VII. Aufgaben zum Hörverstehen

1. Hören Sie sich Kurztexte zum Thema „Energiesicherheit“ an! Geben Sie den Inhalt der Texte wieder! Kommentieren Sie die Texte!

2. Sehen Sie sich das aktuelle Videomaterial zum Thema „Energiesicherheit“ an! Äußern Sie sich zum aktuellen Stand der Dinge und zur Lösung der Probleme!

VIII. Texte zum Diskutieren und Kommentieren

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Energiesicherheit zwischen der eu und Russland

In den Beziehungen zwischen der EU und Russland ist kaum ein Thema von so zentraler Bedeutung wie die Energiebeziehungen. Selbst der Georgien-Krieg und die internationale Finanzkrise können diesen Bereich nicht verdrängen. Die Energiefrage hat seit dem letzten russisch-ukrainischen Gasstreit im Januar 2009 neue Dynamik und Aufmerksamkeit gewonnen. Beim EU-Russland-Gipfel im Mai 2009 stand die Energiesicherheit wieder im Mittelpunkt. Von Stefan Bernhardt

Das Ziel der EU ist die Verringerung der Abhängigkeit von russischen Erdgasimporten und der sichere Transport in die EU-Länder. Um diese Ziele zu erreichen, versucht die EU nach Außen das Nabucco-Pipeline Projekt voranzutreiben, die Energiecharta in Russland zu etablieren und sie versucht, durch die neue östliche Partnerschaft größeren Einfluss in den Nachbarstaaten Russlands auszuüben. Dabei spielt der Energiebereich ebenfalls eine wichtige Rolle.

Das immer wieder auftauchende Problem der EU ist die Unterbrechung der Gaslieferungen aus Russland über die Ukraine. Durch die Ukraine werden 80 Prozent des russischen Erdgases für die EU geleitet. Die EU wird bei den gegensätzlichen Außenpolitiken der beiden Staaten als Faustpfand verwendet, um die jeweils andere zu diskreditieren und Konzessionen zu bekommen. Die Abhängigkeit der EU von Russland ist dabei eher sekundär, vor allem da russisches Gas lediglich 25 Prozent der gesamten EU-Erdgasimporte ausmacht und Russland stark von europäischen Importen abhängt, um die eigene Wirtschaft zu modernisieren. Dabei wird deutlich, dass das Problem eher in den bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine liegt.

Russlands Erdgas und seine bilateralen Beziehungen

Die Gasstreits zwischen der Ukraine und Russland seit dem Ende der Sowjetunion machen dies besonders deutlich. Nach der „Orangenen Revolution“ 2004 und der Westausrichtung der ukrainischen Außenpolitik hat die Politisierung vom russischen Gas zugenommen. Russland und vor allem Gazprom versuchen, in der gesamten GUS dieselben Preise für ihr Gas durchzusetzen wie in der EU. Dass die Ukraine diese Preise nicht bezahlen kann, ist hinlänglich bekannt, da sie bereits seit Jahren nicht in der Lage ist, die vergünstigten Gaspreise zu bezahlen und dies oft auch nicht tut.

Außenpolitisch werden die Gasstreitigkeiten von der Ukraine genutzt, um die Notwendigkeit ihrer Westintegration und Unabhängigkeit von Russland zu betonen. Seit dem letzten Gasstreit, der vom ukrainischen Präsidenten Juschtschenko mit provoziert wurde, wurde dieser von ihm auch innenpolitisch genutzt, um die ukrainische Regierungschefin und schärfste Konkurrentin um das Präsidentenamt, Timoschenko, zu diskreditieren. Die EU - beziehungsweise ihre Mitglieder, die von der Unterbrechung betroffen waren - dienten dabei als Faustpfand.

Das konkrete Problem gestaltet sich daher in den bilateralen Beziehungen zwischen Russland und der Ukraine und wird beeinflusst von innenpolitischen und wirtschaftlichen Faktoren. Die Strategien der EU erweisen sich im Bezug auf diese Problematik selten als hilfreich.

EU-Projekte in Verkennung der Problematik

Die Nabucco-Pipeline soll unter Umgehung des russischen Territoriums aus der kaspischen Region über den Kaukasus und die Türkei Erdgas nach Europa transportieren. Allerdings fehlt es der Pipeline bisher an Erdgas. Kasachstan, Turkmenistan und Usbekistan haben eine Lieferung von Erdgas nach Europa über die Nabucco-Pipeline bisher abgelehnt. Der einzige sichere Gaslieferant ist Aserbaidschan. Die Auslastung von 31 Milliarden Kubikmeter Erdgas jährlich ist folglich langfristig nicht erreicht und die Wirtschaftlichkeit nicht gegeben. Darüberhinaus belastet die Nabucco-Pipeline die Beziehungen der EU zu Russland. Die Abhängigkeit der Ukraine von russischen Energielieferungen würde sogar bei voller Auslastung der Nabucco-Pipeline erhöht, da die EU beabsichtig, mit dieser Pipeline auf weniger russisches Gas angewiesen zu sein. Die Folge wäre weniger Gastransit über die Ukraine und damit wichtige Einnahmeausfälle für die schwache ukrainische Wirtschaft.

Die EU besteht daneben auf die Ratifizierung der Energiecharta von Russland und zeigt sich dahingegen wenig kompromissbereit. Ob die Ratifizierung der Energiecharta durch Russland auch Energiesicherheit produziert, ist fraglich. Das Russland sich der Energiecharta anschließt, ist unwahrscheinlich, da dies unter anderem eine Liberalisierung des russischen Energiemarktes zur Folge hätte. Die russische Energiebranche trägt je nach wirtschaftlicher Situation durch Steuern und Zölle 30 bis 60 Prozent zum russischen Staatshaushalt bei. Die Aufgabe der Kontrolle über derart zentrale und wichtige Gelder ist daher nicht zu erwarten.

In der neuen östlichen Partnerschaft erweist sich die Strategie der EU im Bezug auf Energiesicherheit und das Verhältnis Russlands zu seinen Nachbarn und der EU als eher kontraproduktiv. Als Fortsetzung der Europäischen Nachbarschaftspolitik wird sie von russischer Seite auch als ein Instrument zur Ausdehnung des europäischen Einflusses auf Kosten des russischen Einflusses gesehen. Die russische Administration zeigt ihr Misstrauen sehr offen. Die Gründe sind nicht ausschließlich in der Wahrnehmung der russischen Administration zu suchen. Auf europäischer Seite hat man es verpasst, Russland ausreichend zu konsultieren und zu informieren, um das Misstrauen abzubauen. Eine Schlussfolgerung, die man bereits aus der Europäischen Nachbarschaftspolitik hätte ziehen müssen. Darüber hinaus existieren keine gemeinsamen Projekte zwischen allen Beteiligten und Russland in den betroffenen Staaten. Dies hätte ebenfalls zu einem Abbau von Misstrauen geführt. Die geringen Gelder von 600 Millionen Euro bis 2013, verteilt auf sechs Staaten, können kaum zu einer effektiven politischen und wirtschaftlichen Stabilisierung der Staaten, wie der Ukraine, führen.

Die EU generiert mit ihren Initiativen eher Misstrauen und Konkurrenzdenken in Russland, dem wichtigsten europäischen Gaslieferanten und bedeutenden Wirtschaftspartner. Die unmittelbaren Nachbarn zwischen der EU und Russland werden nicht ausreichend politisch und wirtschaftlich stabilisiert. Darüberhinaus führt ihre Beteiligung an den europäischen Strategien zu mehr Spannungen mit Russland. Das Problem der schwierigen bilateralen Beziehungen zwischen Russland und seinen Nachbarn wird damit nicht gelöst und die Energiesicherheit wird nicht herzustellen sein.

(e-politik.de)

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