16. Eu setzt Zoll auf Getreide aus

Die EU-Agrarminister haben beschlossen, die Importzölle auf Getreide bis zum Ende des laufenden Wirtschaftsjahres am 30. Juni 2008 auszusetzen. Die Minister befürworteten einen entsprechenden Vorschlag der EU-Kommission. Mit der Zollaussetzung will die EU auf die dramatisch gestiegenen Getreidepreise und die sinkenden Lagerbestände reagieren. Der Kommission zufolge ist die EU – traditionell ein Nettoexporteur für Getreide – seit Beginn des laufenden Wirtschaftsjahres zum Nettoimporteur geworden (Zoll aktuell, Februar, 2008).

17. Aufgeflogen: Schmuggel von Geflügelfleisch

Münsteraner Zollfahnder haben eine Bande von Schmugglern auffliegen lassen, die in den vergangenen zwei Jahren mehr als 1.200 Tonnen Geflügelfleisch illegal nach Deutschland eingeführt haben soll. Das tiefgekühlte Geflügelfleisch stammte überwiegend aus Südamerika und war laut falscher Zollpapiere für die Wiederausfuhr in Länder außerhalb der Europäischen Union bestimmt. Das Fleisch wurde tatsächlich jedoch in Deutschland gehandelt und über Zwischenhändler verkauft. Der bisher ermittelte Steuerschaden beläuft sich auf 3,2 Millionen Euro. Zwei der fünf Haupttäter wurden zu vier Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Die übrigen Gerichtsverhandlungen stehen noch aus, die Ermittlungen des Zollfahndungsamts Essen, Dienstsitz Münster, sind noch nicht abgeschlossen (Zoll aktuell, Februar, 2008).

18. Messer, Schere, Feuer, Licht

370.000 in China hergestellte Feuerzeuge wurden beim Zollamt Weil an der Rhein-Autobahn in die Schweiz zurückgewiesen. Den aufmerksamen Beamten war aufgefallen, dass die Einwegfeuerzeuge keine Kindersicherung hatten. Das Regierungspräsidium Freiburg, die für Produktsicherheit örtlich zuständige Behörde, entschied, dass die Feuerzeuge nicht einfuhrfähig sind. Jedes Jahr kommt es in der Europäischen Union zu zahlreichen Todesfällen, Bränden und Verletzungen, weil kleine Kinder mit Feuerzeugen spielen. Seit März 2007 dürfen deshalb nur noch Feuerzeuge mit Kindersicherung in die Europäische Union eingeführt werden (Zoll aktuell, Februar, 2008).

19. Falsches Schuhwerk

Rom, 30. Mai 2007: Der italienische Zoll hat fast 2 Mio. Paar gefälschter Markenschuhe sichergestellt. Sie wurden nach Angaben einer italienischen Nachrichtenagentur in Lagerhäusern nahe der Stadt Tivoli entdeckt. Die Depots hätten die Größe zweier Fußballfelder gehabt, so die italienischen Behörden. Im Zusammenhang mit diesem Aufgriff verhaftete die Guardia di Finanza in Rom einen 52-jährigen Chinesen, der die Schuh-Plagiate an Geschäfte in Rom verkauft haben soll (Zoll aktuell, August, 2007).

20. Mehr Schutz für wilde Tiger

Den Haag, 15. Juni 2007: Auf der 14. Konferenz zum Washingtoner Artenschutzübereinkommen (CITES) haben die 171 Vertragsstaaten vom 3. bis 15. Juni dieses Jahres die Weichen für den internationalen Handel mit bedrohten, wild lebenden Pflanzen- und Tierarten gestellt. Eindeutige Gewinner waren die letzten 7 000 wilden Tiger: Die Schutzanstrengungen sollen verstärkt und die Zucht in großem Stil durch Tigerfarmen beschränkt werden. Die Bedeutung von Chinas nationalem Handelsverbot wurde betont. Untersagt bleibt weiterhin der Handel mit Walfleisch. Neu ist das Handelsverbot mit Sägefisch. Streng reglementiert ist künftig der Handel mit europäischem Aal. Dessen Bestand soll laut Experten in einigen Gegenden seit 1980 um 99 Prozent geschrumpft sein. Als großer Erfolg wurde gewertet, dass sich die afrikanischen Teilnehmer erstmals seit dem Verbot des Handels mit Elfenbein vor 18 Jahren auf eine gemeinsame Linie einigten. Demnach ruht der Elfenbeinhandel in den betreffenden Ländern für neun Jahre, sobald die bis zu einem bestimmten Datum registrierten staatlichen Lagerbestände verkauft sind. Der Trend zum illegalen Handel mit bedrohten Tieren und Pflanzen ist ungebrochen. Vor allem das Internet als Handelsplattform bereitet den CITES-Teilnehmern Sorgen. Im Jahr 2006 hat allein der deutsche Zoll in über 1 300 Fällen rund 53 000 geschützte Tiere und Pflanzen bzw. daraus hergestellte Objekte sichergestellt (Zoll aktuell, August, 2007).