Funktion des Zollfahndungsdienstes

Der Zollfahndungsdienst ist die “Kriminalpolizei der Zollverwaltung”. Die Zollfahndungsämter und ihre Beamten haben bei ihren Ermittlungen dieselben Rechte und Pflichten wie die Behörden und Beamten des Polizeidienstes. Sie haben jedoch nicht die Rechte und Pflichten der Staatsanwaltschaft im Ermittlungsverfahren. Weiter haben die Zollfahndungsämter besondere Befugnisse im Steuerermittlungsverfahren. Herr des Ermittlungsverfahrens ist das Hauptzollamt. Die Zollfahndungsämter haben nicht die Befugnis zur abschließenden Entscheidung über das Ermittlungsverfahren (z.B. Beantragung eines Strafbefehls, Einstellung, Klageerhebung). Ihre Aufgabe in strafrechtlicher Hinsicht ist die Aufklärung des Sachverhalts und die Sicherung der Beweismittel.

Die Aufgaben des Zollfahndungsdienstes

Wesentliche Aufgaben des Zollfahndungsdienstes sind die strafrechtliche Verfolgung und die Verhütung von Straftaten im Rahmen der zollrechtlichen Gefahrenabwehr

• im Steuer-, Außenwirtschafts- und Marktordnungsbereich;

• bei Verstößen gegen Verbote und Beschränkungen im grenz-überschreitenden Warenverkehr;

• bei der international organisierten Geldwäsche.

Diese Aufgaben sind im Zollfahndungsdienstgesetz und in weiteren Spezialgesetzen festgelegt.

Aufgabe 22. Beantworten Sie die Frage: Wodurch unterscheiden sich das Zollkriminalamt und das Zollfahndungsdienst?

Aufgabe 23. Vergleichen Sie das Zollkriminalamt in Deutschland und in Russland.

Aufgabe 24. Übersetzen Sie ins Deutsche.

В 1992 году в Германии был образован орган уголовной таможенной полиции. Он имеет много важных задач. Таможенная полиция следит за движением товаров через границу, борется с уклонением от выплаты налогов, оказывает помощь другим органам таможни. Она проводит расследования, производит экспертизы. Таможенная полиция собирает информацию о преступлениях в сфере таможни. Она имеет специальный орган, который следит за торговлей в интернете. Для особо опасных случаев создан специальный отдел, который состоит из специально обученных людей. Важную роль играет таможенная служба по борьбе с контрабандой. Все задачи таможенной полиции закреплены в законе о таможенной службе по борьбе с контрабандой.

Texte für die selbständige Arbeit Zur Lektion 1

1

Seit mehr als 5000 Jahren werden in allen Epochen und Kulturen Zölle und Verbrauchsteuern zur Sicherung von Staatseinnahmen und zur Steuerung von Warenströmen erhoben. In Deutschland reichen die ersten Spuren der Zöllner bis in die Zeit des Römischen Reiches zurück und können seit der Herrschaft Karls des Großen an vielen wichtigen Verkehrswegen und Märkten lückenlos nachgewiesen werden.

Die Zollverwaltung der Bundesrepublik Deutschland blickt inzwischen auf eine über 50-jährige Geschichte nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges zurück. Trotz dieser im Vergleich zur Gesamtgeschichte des Zolls recht kurzen Spanne haben sich in dieser Zeit zahlreiche und für Bürger, Wirtschaft und Politik bedeutende Entwicklungen ereignet. In diesem Zeitraum liegen der Beginn der Europäischen Zollunion, die Verwirklichung des gemeinsamen Binnenmarktes mit dem Wegfall der innereuropäischen Grenzkontrollen, die Anwendung eines gemeinschaftlichen Zollkodex, die deutsche Wiedervereinigung und der Beitritt neuer Mitgliedstaaten. Die deutsche Zollverwaltung hat sich immer wieder rasch und flexibel an neue politische und wirtschaftliche Entwicklungen angepasst.