Zolltarif und Harmonisiertes System

A. Die Bedeutung des Begriffs «Zoll» hat sich im Laufe der Zeit geändert. In früheren Zeiten hat man Zölle für Benutzung einer Straße oder Brücke bezahlt. Diese Wege- und Brückenzölle haben zur Erhöhung vom Staatshaushalt («fiskus») gedient. Man hat deshalb über fiskalische Zölle gesprochen. Zurzeit erhebt man Zölle von Waren bei Warenbewegungen über die Staatsgrenze (Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr). In diesem Sinne spricht man über die warenabhängigen Zölle. Für verschiedene Waren zahlt man unterschiedliche Zölle. Rohstoffe sind z. B. oft zollfrei. Für Halbfabrikate zahlt man schon Zölle, aber die sind nicht besonders hoch. Für Endprodukte (fertige Erzeugnisse) sind die höchsten Zollsätze festgelegt.

B. Diese Steuerung erfolgt durch den Zolltarif, denn im Zolltarif sind die Zollsätze für jede Ware festgelegt. Zolltarife existieren faktisch seit dem Bestehen von Zöllen. Den ersten deutschen Zolltarif hat man im Jahre 1834 mit der Gründung des Deutschen Zollvereins eingeführt. Dieser Zolltarif ist damals zum Motor für den Aufstieg Deutschlands zum modernen Industriestaat geworden. Heute gilt in Deutschland der Gemeinsame Zolltarif. Man hat ihn am 01.01.1988 eingeführt.

C. Die formelle Gliederung des Gemeinsamen Zolltarifs entspricht der Kombinierten Nomenklatur. Sie basiert auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren. Das Harmonisierte System hat auch eine lange geschichtliche Entwicklung. Erstmals hat sich der statistische Kongress in Brüssel im Jahre 1853 mit den Verschiedenheiten der Warenerfassung in den einzelnen Staaten befasst. Aber erst 1910 hat man das erste internationale Warenverzeichnis mit 5 Hauptgruppen von Waren geschaffen. Es sind noch 40 Jahre vergangen und der Rat für Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens (RZZ) hat am 30. Dezember 1950 in Brüssel das Abkommen über das Zolltarifschema für die Einreihung der Waren in Zolltarife verabschiedet. Das Zolltarifschema hat man später mehrmals geändert. 1988 hat man auf dessen Grundlage das Harmonisierte System ausgearbeitet und in Kraft gesetzt.

D. Das Harmonisierte System (und somit auch der Zolltarif) gliedert sich in 21 Abschnitte, 97 Kapitel, 1241 Positionen und 5019 Unterpositionen. Vorangestellt sind die Einführenden Vorschriften. Sie stellen allgemeine Regeln für die Einreihung der Waren dar. Darüber hinaus gibt es noch 6 Allgemeine Vorschriften, d. h. 6 praktische Hinweise für Einreihung verschiedener Waren. Das Zolltarifschema basiert auf Produktionsprinzip. Mit anderen Worten systematisiert das Tarifschema die Waren nach Stufen ihrer Bearbeitung.

E. Die Einreihung der Ware beginnt mit der Warenansprache. Man muss die Ware zuerst tarifgemäß ansprechen. Dabei unterscheidet man zwischen der Warenansprache nach dem Zweck und nach der Beschaffenheit.

Beispiel: Man muss eine Puppe aus Kunststoff einreihen. Warenansprache: nach Zweck - Spielzeug; nach Stoff - Ware aus Kunststoff.

Nachdem man die Ware richtig angesprochen hat, wählt man im Zolltarif entsprechende Abschnitte oder Kapitel.

Beispiel: Warenansprache nach Zweck - Spielzeug - Kapitel 95; Warenansprache nach Stoff - Ware aus Kunststoff - Kapitel 39.

F. Im nächsten Schritt muss man die Positionen feststellen. Die Puppe stellt die Nachbildung eines Menschen dar. Gerade um solche Spielzeuge handelt es sich in der Position 9502.

Natürlich ist die Einreihung der Ware nicht immer so leicht. Deshalb darf der Anmelder die Zollbehörde um die verbindliche Zolltarifauskunft bitten. In seinem Antrag muss er aber seine Ware ganz genau beschreiben oder dem Antrag Proben oder Muster beilegen, damit es den Zollbeamten nicht schwer sein sollte, seine Ware richtig einzureihen.

Aufgabe 10. Finden Sie die Synonyme.

verschieden	fertige Erzeugnisse
benutzen	unterschiedlich
basieren auf	die Regel
feststellen	sich gliedern
bestehen aus	das Abkommen verabschieden
die Vorschrift	anwenden
das Abkommen unterzeichnen	sich gründen auf Akk
das Warenverzeichnis	die Warennomenklatur
die Endprodukte	einleiten
einführen	bestimmen

Aufgabe 11. Finden Sie die Antonyme.

unterscheiden	aufheben
zollfrei	zurücknehmen
ausführen	beenden
beginnen	das Endprodukt
der Rohstoff	die Einfuhr
die Ausfuhr	einfuhren
erhöhen	zollpflichtig
erteilen	gleich
festlegen	vergleichen
hoch	niedrig
leicht	schwer
praktisch	senken
unterschiedlich	theoretisch

Aufgabe 12. Verbinden Sie die folgenden Substantive mit Verben. Bilden Sie die Sätze.

den Antrag	erteilen
die Vorschriften	durchführen
die Positionen	senken
den Zolltarif in Kraft	einleiten
das Abkommen	erhöhen
die Zolltarifauskunft	verabschieden
die Allgemeinen Vorschriften	setzen
die Warennomenklatur	verwenden
den Zollsatz	unterzeichnen
die Wareneinreihung	einführen
die Zollabgaben	feststellen

Aufgabe 13. Stimmt das oder stimmt das nicht?

1. In früheren Zeiten hat man Zölle für Benutzung einer Straße oder Brücke bezahlt.

1. Die höchsten Zölle zahlt man für Rohstoffe.

2. In der Vergangenheit hatten Zölle einen fiskalischen Charakter.

3. Zurzeit erhebt man Zölle von Waren, deshalb nennt man sie warenabhängige Zölle.

4. Für Halbfabrikate erhebt man keine Zölle.

5. Für fertige Erzeugnisse sind die höchsten Zölle festgelegt.

6. Die Zollsätze sind im Zolltarif festgelegt.

7. Den ersten deutschen Zolltarif hat man im Jahre der Gründung des Deutschen Zollvereins eingeführt.

8. Heute gilt in Deutschland der Gemeinsame Zolltarif. Man hat ihn 1988 eingeführt.

9. Die formelle Gliederung des gemeinsamen Zolltarifs entspricht der Kombinierten Nomenklatur.

10. Die Kombinierte Nomenklatur basiert auf dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren.

10. Das Harmonisierte System (und somit auch der Zolltarif) gliedert sich in Abschnitte, Kapitel, Positionen und Unterpositionen.

11. Im Harmonisierten System gibt es 20 Abschnitte.

12. Im Harmonisierten System gibt es 98 Kapitel.

13. Im Zolltarif gibt es 1241 Positionen.

14. Im Zolltarif gibt es 5009 Unterpositionen.

15. Einführende Vorschriften stellen allgemeine Regeln zur Waren-einreihung dar.

l6. Es gibt noch 6 Allgemeine Vorschriften. Sie stehen vor jedem Kapitel.

17. Das Tarifschema systematisiert die Waren nach Stufen ihrer Bearbeitung.

18. Die Einreihung beginnt mit der Warenansprache.

19. Dabei unterscheidet man zwischen der Warenansprache nach dem Zweck und nach der Menge.

20. Nach der Warenansprache wählt man entsprechende Abschnitte und Kapitel.

21. Zuerst wählt man Positionen, und erst dann entsprechende Abschnitte und Kapitel.

Aufgabe 14. Verbinden Sie die Ziffern 1-20 mit den Buchstaben а) —t) in Form logischer Sätze.

In früheren Zeiten hat man Zölle für....	... Warenbewegungen über die Staatsgrenze (Einfuhr, Ausfuhr, Durchfuhr).
Die Wege- und Brückenzölle haben vor allem....	... die verbindliche Zolltarifauskunft bitten.
Zur Zeit erhebt man Zölle von Waren, genauer gesagt bei	.. Benutzung einer Straße oder Brücke bezahlt.
Für verschiedene Waren zahlt man …	d) ... die sind nicht besonders hoch.
Für Halbfabrikate zahlt man Zölle, aber....	e) ... wählt man entsprechende Abschnitte oder Kapitel.
Für fertige Erzeugnisse sind....	f) ... der gemeinsame Zolltarif.
Den ersten deutschen Zolltarif hat man im Jahre....	... zur Erhöhung vom Staatshaushalt («fiskus») gedient.
Heute gilt in Deutschland....	... unterschiedliche Zölle.
Die formelle Gliederung des Gemeinsamen Zolltarifs entspricht....	... 1834 mit der Gründung des Deutschen Zollvereins eingeführt.
Erst 1910 hat man das erste internationale Warenverzeichnis mit....	j) ... der Kombinierten Nomenklatur.
1988 hat man auf Grundlage des Zolltarifschemas....	k) ... dem Zweck und nach der Beschaffenheit.
Das Harmonisierte System gliedert sich in....	l) ... die höchsten Zollsätze festgelegt.
Die Einführenden Vorschriften stellen allgemeine Regeln für....	m) ... fünf Hauptgruppen von Waren geschaffen.
Das Zolltarifschema basiert auf....	... tarifgemäß ansprechen.
Das Tarifschema systematisiert die Waren nach....	... 21 Abschnitte, 97 Kapitel, 1241 Positionen und 5019 Unterpositionen.
Die Einreihung der Ware beginnt mit....	... Produktionsprinzip.
Zuerst muss man die Ware....	… Stufen ihrer Bearbeitung.
Man unterscheidet zwischen der Warenansprache nach …	... die Einreihung der Waren dar.
Nachdem man die Ware richtig angesprochen hat, ...	... das Harmonisierte System ausgearbeitet und in Kraft gesetzt.
Der Anmelder darf die Zollbehörde um....	... der Warenansprache.

Aufgabe 15. Stellen Sie die Fragen zu den unterstrichenen Wortverbindungen.

1. In früheren Zeiten hat man Zölle für Benutzung einer Straße oder Brücke bezahlt.

2. Die Wege- und Brückenzölle haben vor allem zur Erhöhung vom Staatshaushalt gedient.

3. Zurzeit tragen Zölle einen warenabhängigen Charakter.

4. Für Endprodukte (fertige Erzeugnisse) sind die höchsten Zollsätze festgelegt.

5. Im Jahre 1988 hat man in Deutschland den Gemeinsamen Zolltarif eingeführt.

6. Die formelle Gliederung des Gemeinsamen Zolltarifs basiert auf dem Harmonisierten System der Bezeichnung und Codierung der Waren.

7. Die Einführenden Vorschriften stellen allgemeine Regeln für die Einreihung der Waren dar.

8. Das Tarifschema reiht die Waren nach Stufen ihrer Bearbeitung ein.

9. Die Einreihung der Ware beginnt mit der Warenansprache.

10. Man unterscheidet zwei Arten von Warenansprache: nach dem Zweck und nach der Beschaffenheit.

11. Der Anmelder darf die Zollbehörde um die verbindliche Zolltarifauskunft bitten.

Aufgabe 16. Ergänzen Sie die Sätze durch die passenden Wörter.

Das Harmonisierte System … in 21 Abschnitte, 97 …, 1241 Positionen und 5019 Unterpositionen. Jedem Abschnitt und Kapitel sind … vorangestellt. Sie … allgemeine Regeln für … der Waren …. Darüber hinaus gibt es noch sechs … für die richtige … verschiedener Waren. … basiert auf dem Produktionsprinzip. Es zieht sich die Linie von … über … zu ….

Allgemeine Vorschriften Einreihung Fertigerzeugnisse Rohstoffen gliedert sich Einführende Vorschriften Halbfabrikate stellen ... dar die richtige Einreihung Zolltarifschema Kapitel

Aufgabe 17. Ergänzen Sie die Sätze durch die fehlenden Wörter sinngemäß.

Im Zolltarif sind … … … festgelegt. Heute gilt in Deutschland … … …. Man … ihn 1988 …. Der Zolltarif entspricht… … …. Sie basiert auf … … … … … … … … …. Das Har­monisierte System (somit auch der Zolltarif) gliedert sich in 21 …, 97 …, 1241 … und 5019 …. Es gibt auch sechs … …. Sie stellen praktische Regeln für … … der Ware dar. Vor jedem Abschnitt und Kapitel stehen noch … …. Die Einreihung der Ware beginnt … … …. Dabei unterscheidet man zwischen der Warenansprache nach … und … …. Nach der richtigen Warenansprache wählt man entsprechende …, … und …. Manchmal ist … … … der Ware für den Zollanmelder sehr schwer. Dann erteilt ihm das Zollamt auf Grundlage seines Antrages …. … ….

Aufgabe 18. Übersetzen Sie die Sätze ins Deutsche.

1. Структура таможенного тарифа соответствует комбинированной то­варной номенклатуре. 2. Декларант правильно определил код товара. 3. Та­рификация товара производится на основе установленных правил. 4. Таможенный тариф является основой для взимания таможенных пошлин. 5. Таможенные органы взимают пошлины за ввоз, вывоз и провоз товаров. 6. В таможенном тарифе имеются ставки таможенных по­шлин для всех товаров Гармонизированной системы. 7. Гармонизированная система состоит из разделов, групп, товарных позиций и субподпозиций. 8. Декларант должен правильно классифицировать свой товар. 9. Он должен правильно отнести его к товарной позиции.

Aufgabe 19. Der Text ist in verschiedene Abschnitte unterteilt. Zu jedem dieser Abschnitte gehört eine Überschrift. Welche Überschrift passt zu Abschnitt A, B, C, D, E und F?

• Kurze Übersicht der Geschichte vom Zolltarif

• Schrittfolge der Einreihung der Waren

• Formelle Gliederung (Struktur) des Harmonisierten Systems

• Geschichtliche Entwicklung des Begriffes «Zoll»

• Verbindliche Zolltarifauskünfte

• Die bedeutenden geschichtlichen Etappen in der Entwicklung des Harmonisierten Systems

Aufgabe 20. Erläutern Sie anhand der Tabelle die Gliederung des HS.

Aufgabe 21. Machen Sie sich mit dem folgenden Text vertraut.

Codierung der Waren

Der Warencode gliedert sich in Stellen (разряды). Die Stellen bezeichnet man mit Zahlen (Ziffern). Die ersten 2 Zahlen entsprechen der Nummer des Kapitels. Die Nummer der Position hat 4 Stellen. Der Code besteht aus der ersten 2 Zahlen (Nummer des Kapitels) und noch 2 Zahlen. Die Nummer der Unterposition besteht aus der Nummer der Position und noch 2 Zahlen. Anders gesagt ist die Kapitel­nummer zweistellig, die Positionsnummer vierstellig und die Unterpositionsnummer sechsstellig. Die 6-stellige Codenummer entspricht der Gliederung des Harmonisierten Systems. Kommen zu diesen 6 Stellen noch zwei Zahlen mit, so ist die Codenummer der Kombinierten Nomenklatur (KN). Anders gesagt ist die Codenummer der KN achtstellig.

Die neunte Stelle verwendet man für die nationale Statistik. Die zehnte und die elfte Stelle gebraucht man für die Codierung der sogenannten europäischen Be­sonderheiten. Darf man zum Beispiel die Ware in die Europäische Union nicht einführen, so bezeichnet man diese Ware mit der zehnten und mit der elften Zahl. Den elfstelligen Warencode verwendet man im integrierten Zolltarif der Europäischen Gemeinschaft (TARIC).

Mit dem zwölfstelligen Code bezeichnet man die nationalen Besonderheiten. Darf man zum Beispiel eine Ware in Deutschland nicht einführen (Einfuhrliste), so hat diese Ware eine zwölfstellige Codenummer. Die weiteren Stellen bleiben noch offen, deshalb sind sie mit 0 bezeichnet. In dem Einheitspapier gibt der Anmelder gewöhnlich neunstellige Codenummer an.

Der Zollbeamte prüft diese Warencode und den entsprechenden Zollsatz. Anders gesagt prüft er die Wareneinreihung.

Aufgabe 22. Beantworten Sie die folgenden Fragen.

1. Was ist im Zolltarif festgelegt?

1. Welche Rolle haben die Zölle in früheren Zeiten gespielt? Welchen Charakter tragen sie jetzt?

1. Wann hat man den Gemeinsamen Zolltarif in Deutschland eingeführt?

2. Auf welcher Grundlage basiert der Gemeinsame Zolltarif?

3. Wie ist die Gliederung vom Harmonisierten System der Bezeichnung und Codierung der Waren?

4. In welchen Schrittfolgen führt man die Einreihung der Waren durch?

5. Was bedeuten die Zahlen des Warencodes?

6. Wer erteilt die verbindlichen Zolltarifauskünfte?

Aufgabe 23. Was bedeuten die Zahlen in der Codenummer? Erläutern Sie es mit Hilfe der Tabelle.

“HS” im Deutschen Gebrauchszolltarif
1 2 3 4 2 2 0 4	5 6 2 9	7 8 2 9	9 4	10 11 3 0	12 0	13 14 15 16 0 0 0 0	17 18 19 20 0 0 0 0
Position				“Taric”
Unterposition						=Zusatzcode bis 20 Steller
Kombinierte Nomenklatur
Nationale Statistik
Gemeinschaftsrechtliche Besonderheiten
Nationale Besonderheiten (Einfuhrliste, EUSt)
Sondersysteme
Auf Forderung Freier Wirtschaftsunternehmen freihalten

Aufgabe 24. Gestalten Sie anhand der folgenden Texte kurze Gespräche zwischen dem Anmelder und dem Zollbeamten.

Text 1

Der Anmelder kann seine Ware nicht einreihen. Er begreift die Allgemeine Vorschriften nicht, deshalb bittet er den Zollbeamten um die Auskunft. Der Zollbeamte darf aber die Zolltarifauskunft mündlich nicht erteilen. Der Anmelder soll einen schriftlichen Antrag einleiten. In diesem Antrag soll er seine Ware genau beschreiben. Er kann auch dem Antrag Proben oder Muster beifügen. In 30 Tagen kann er die verbindliche Zolltarifauskunft (v ZTA) erhalten.

Text 2

Der Zollanmelder hat die Ware in eine falsche Position eingereiht und in seiner Zollanmeldung einen zu niedrigen Zollsatz angegeben. Der Zollbeamte soll deshalb die Zollanmeldung zurückweisen. Er bittet den Zollanmelder um die Änderung dieser Angaben. Der Anmelder versteht seinen Fehler nicht. Der Zollbeamte erklärt ihm die richtige Reihenfolge der Einreihung. Zuerst soll man die Waren richtig ansprechen. Dazu muss man die AV studieren. Erst dann soll man das Kapitel und die Position feststellen. Der Anmelder dankt. Er bringt das geänderte Einheitspapier in drei Tagen.