Zollanmeldung

1. Die zollrechtliche Warenabfertigung beginnt mit der Abgabe bzw. Annahme der Zollanmeldung. Der Zollkodex legt vier Formen Zollanmeldung fest. Die Zollanmeldung kann schriftlich, mündlich, mit Mitteln der elektronischen Datenverarbeitung oder unter Benutzung grünen Ausgangs «anmeldefreie Waren» erfolgen. Den Grundfall bildet die schriftliche Anmeldung.

2. Der Vordruck für die schriftliche Anmeldung heißt das Einheitspapier. Im Einheitspapier gibt der Anmelder die Art von der zollrechtlichen Bestimmung für seine Ware an.

Im Einheitspapier teilt der Anmelder auch die Angaben über die Beschaffenheit seiner Ware mit. Es geht dabei um deren Bezeichnung, Menge und Qualität sowie Warennummer, statistischen Wert, Ursprungsland und so weiter. Er gibt auch Informationen über Versender bzw. Ausführer, Empfänger, Anmelder bzw. Vertreter sowie Kennzeichen und Staatsangehörigkeit des Beförderungsmittels, Packstückezahl, Verkehrsweg usw. an. Der Wirtschaftsbeteiligte soll auch die Bemessungsgrundlage, den Zollsatz und den Abgabenbetrag für seine Ware anmelden. Für die meisten Angaben braucht er Nachweisbelege, denn der Zollbeamte prüft alle Angaben nach und kann viele von ihnen ohne Nachweisbelege nicht anerkennen, deshalb fügt der Anmelder dem Einheitspapier verschiedene Unterlagen bei.

3. Der komplette Vordrucksatz des Einheitspapiers besteht aus folgenden Teilen:

1) Exemplar für das Versendungs-/Ausfuhrland;

Exemplar für die Statistik - Versendungs-/Ausfuhrland;
Exemplar für den Versender/Ausführer (für die Förmlichkeiten im Versendungs-/Ausfuhrland);

4) Exemplar für die Bestimmumgs(zoll)stelle;

5)Rückschein - Gemeinschaftliches Versandverfahren;

6) Exemplar für das Bestimmungsland;

7) Exemplar für die Statistik - Bestimmungsland;

8) Exemplar für den Empfänger (für die Förmlichkeiten im Bestimmungsland).

In jedem Exemplar gibt es 54 Felder. Bei der Ausfüllung dieser Felder verwendet der Anmelder bestimmte Codes, denn für die meisten Felder steht wenig Platz zur Verfügung. Andererseits erleichtert die Codierung der Information deren datentechnische Verarbeitung.

4. Neben dem Einheitspapier gibt es im Güterverkehr andere Formulare für die schriftliche Zollanmeldung, zum Beispiel Carnet TIR (für Straßenverkehr) oder Carnet ATA (für das Zollverfahren Vorübergehende Verwendung). Im Reiseverkehr führt man die Zollanmeldung in mündlicher Form durch. Dazu dient z. B. auf Flughäfen die Benutzung des grünen Ausgangs «anmeldefreie Waren». Diese Form der mündlichen Zollanmeldung heißt «das rot/grün-Kanal-Verfahren».

5. Der Anmelder darf für eine Ware nur ein Einheitspapier benutzen. Bei mehreren Waren in einer Sendung soll er Ergänzungsvordrücke verwenden. Es gibt noch Zusatzblätter zum Einheitspapier. Im Unterschied zu Ergäzungsblättern füllt sie nicht der Anmelder, sondern der Zollbeamte aus. Eine andere Form der Zollanmeldung ist das automatisierte Verfahren, DV-Anmeldeverfahren genannt.

6. Nicht jeder kann eine Zollanmeldung abgeben. Ein Anmelder muss entweder selbst die Ware bei der zuständigen Zollstelle gestellen, oder er muss die gestellen lassen. Außerdem muss er alle erforderlichen Unterlagen vorlegen. Weiterhin muss der Anmelder im Zollgebiet der Gemeinschaft ansässig sein. Dabei kommt es auf die Eigentumsverhältnisse nicht an. Der Anmelder kann eine Zollanmeldung nicht nur im eigenen Namen abgeben, sondern auch sich vertreten lassen. Dies kann in den Formen der direkten und indirekten Vertretung geschehen. Der Vertreter kann im Namen und für Rechnung eines anderen handeln (direkte Vertretung, z.B. Spediteurvertrag). Er kann aber auch in eigenem Namen jedoch für Rechnung eines anderen handeln (indirekte Vertretung). In beiden Fällen deklariert man die Vertretung offen. Bei Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung (aktive und passive Veredelung) muss nur der Bewilligungsinhaber oder sein Stellvertreter eine Anmeldung zur Überführung in das Zollverfahren abgeben, sonst weist das Zollamt die Anmeldung zurück.

Aufgabe 15. Ordnen Sie die Überschriften den Abschnitten zu.

1. Anforderungen zum Zollanmelder.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

2. Angaben in der Zollanmeldung und beigelegten Unterlagen.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

3. Ergänzungsblatt und Zusatzblatt.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

4. Formelle Struktur des Einheitspapiers.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

5. Mündliche Zollanmeldung.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

6. Vier Formen der Zollanmeldung.

□ 1 □ 2 □ 3 □ 4 □ 5 □ 6

Aufgabe 16. Wählen Sie die richtige Variante.

1. Im Einheitspapier gibt der Anmelder die Art von der zollrechtlichen Beistimmung für seine Ware an.