4. Wie überwacht der Zoll den Warenverkehr?

Mit Verwirklichung des Europäischen Binnenmarktes zum 01.01.1993 hat sich die Tätigkeit der Zollverwaltung von der Grenze in die Betriebe der Unternehmen verlagert. Der Schwerpunkt der Überwachung liegt jetzt bei den Prüfungsstellen. Diese übernehmen die Aufgaben, die vorher an der Grenze wahrgenommen wurden und kontrollieren die tatsächlichen Warenbewegungen anhand der Betriebsunterlagen und der Bestände. Dieser Wandel kennzeichnet den Zoll als anpassungsfähigen Partner der Wirtschaft.

5. Wie überwacht der Zoll den Internethandel?

Das Angebot, verbrauchsteuerpflichtige Waren im Internet zu erwerben, nimmt immer mehr zu. Bei den Verkäufern handelt es sich vielmals um Anbieter in einem anderen Mitgliedstaat. Um zu gewährleisten, dass die Waren ordnungsgemäß versteuert werden bzw. wurden, hat die Zollverwaltung die Möglichkeit, auch Personen festzustellen, die sich hinter so genannten "Nicknames" (прозвища) verbergen, und kann so alle getätigten Käufe und Verkäufe von verbrauchsteuerpflichtigen Waren nachvollziehen.

Zur Lektion 6. Verbote und Beschränkungen.

1. Bedeutung der VuB

Verbraucherschutz, Produktpiraterie, illegale Abfallexporte, Seuchengefahr, Drogenmissbrauch, Verlust der biologischen Vielfalt, Ozonloch... Diese Schlagworte weisen den Weg zu den VuB. Immer noch verdirbt z.B. ein Hinweis auf verunreinigtes Milchpulver oder das Auftreten von Tierseuchen vielen den Appetit und steigert stattdessen das Verlangen nach staatlichen Kontrollen. Dass der Handlungsbedarf gewachsen ist, zeigen unter anderem die großen Lebensmittel-"Skandale" der letzten Jahre, die regelmäßig grenzüberschreitende Auswirkungen hatten und deren Ursachen nicht allein durch eine verstärkte Überwachung der heimischen Hersteller entgegen getreten werden kann. Auch bei der Bekämpfung der Umweltverschmutzung wird zunehmend international vorgegangen. Entsprechende Ein- oder Ausfuhrregelungen sind dabei unerlässlich.

Die über 150 Vertragsstaaten der World Trade Organization (WTO) sind sich weitgehend darin einig, dass die Zölle für gewerbliche Produkte auf breiter Front weiter reduziert werden müssen. Der Abbau der so genannten tarifären Handelshemmnisse und die fortschreitende Globalisierung der Wirtschaft haben zu einem enormen Anwachsen der grenzüberschreitenden Warenströme geführt. Die zollamtliche Überwachung des Warenverkehrs - die primär der Erhebung der Einfuhrabgaben und der Einhaltung des Zollrechts dient - muss daher in zunehmendem Maß auch sicherstellen, dass die auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene als schützenswert erachteten Rechtsgüter durch den Außenhandel nicht gefährdet oder beeinträchtigt werden.

Materien wie das Abfall-, Artenschutz-, Arzneimittel-, Betäubungsmittel-, Marken-, Tierseuchen- oder Waffenrecht können erhebliche Hemmnisse für die außenhandelsbezogenen Tätigkeiten von Unternehmen bedeuten und den Im- und Export von Waren empfindlich beeinflussen. Aber auch Reisende im internationalen Reiseverkehr kennen die Situation: Bei der Heimreise aus exotischen Ländern fragt der Zollbeamte nicht nur nach mitgebrachten Spirituosen und Zigaretten, sondern auch nach "verbotenen Mitbringseln" wie Fleisch- oder Milchprodukten, Kaviar oder Elfenbeinschnitzereien. Die Kontrollen des Zolls auf dem Gebiet der VuB dienen dabei dem Schutz bedeutender Rechtsgüter.