Von Manfred j.M. Neumann
H
elmut Schmidt hat in drei Vorträgen an der Heinrich-Heine-Universität zu Düsseldorf ein großes Gemälde der Globalisierung ausgebreitet, das seinen Eindruck nicht verfehlen wird, weil eine Vielzahl politischer, ökonomischer, auch kultureller Facetten zum Aufleuchten gebracht wird. Der erste Vortrag dient der Charakterisierung des Phänomens. Im zweiten Vortrag behandelt Schmidt wirtschaftspolitische Konsequenzen, und im dritten Vortrag diskutiert er kulturelle Aspekte.
Unter Globalisierung der Weltwirtschaft verstehen Ökonomen die insbesondere nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Welt schubartige Beschleunigung des Prozesses der Öffnung nationaler Märkte für den internationalen Austausch von Waren, Dienstleistungen, Investitionen, Finanzanlagen, technischem Fortschritt und Informationen.
* Helmut Schmidt,
Globalisierung. Politische, ökonomische und kulturelle Herausforderungen.
Deutsche Verlags-Anstalt, Stuttgart 1998; 144 S.,
Anpassung
Schmidt betont die Anpassungszwänge, die daraus erwachsen. Er greift aber weiter aus und nimmt die weltweite Bevölkerungsexplosion hinzu, die Wanderungs- und Lohndruck erzeugt. Er verweist auf das geringe Gewicht europäischer Länder gegenüber den Weltmächten USA, China und Rußland. Und schließlich bringt er auch die Gefahr eines Zusammenpralls der Kulturen ins Spiel. So entsteht bereits im ersten Kapitel ein bedrohlich erscheinendes Gesamtbild, das einfachen Naturen Angst machen kann.
Akzeptanz
Damit soll vermutlich der Boden für die Akzeptanz von Änderungsvorschlägen bereitet werden, die im zweiten Kapitel folgen. Aber die Perspektive wird verzerrt, wenn die mit der Globalisierung verbundenen Risiken groß, die sich aus der weltweiten Liberalisierung ergebenden Chancen dagegen klein geschrieben werden. Die Globalisierung des Wettbewerbs ermöglicht weltweit eine bessere Nutzung der Ressourcen, von Kapital wie von Arbeitskräften. Sie deckt Schwächen der Unternehmensführung, der nationalen Regulierung, der staatlichen Verwaltung und der Wirtschafts- und Finanzpolitik auf.
Das ist positiv zu werten, zwingt allerdings zu schmerzhaften Einschnitten. Die Globalisierung erschließt ganz neue Entwicklungschancen und zwar auch in Europa. Nicht jeder wird gewinnen, deshalb kann die soziale Abfederung nicht aufgegeben werden. Aber mit einer Tendenz zur Absenkung des Lebensstandards der Massen, wie Schmidt befürchtet, muß man nicht rechnen. Wer die Herausforderungen der Globalisierung offensiv annimmt, die Rahmenbedingungen so einstellt, daß die Marktkräfte gestärkt werden, wird die Beschäftigung auch in Deutschland wieder nachhaltig wachsen und den Lebensstandard weiter steigen lassen.
Tatsächlich macht Schmidt im zweiten Kapitel geeignete Vorschläge. Er denkt an mehr Marktwirtschaft und weniger Staat. Aber er kann es sich nicht versagen, zuerst einmal undifferenziert über globalen "Spekulationismus" zu klagen, Unternehmensübernahmen als "Raubtierkapitalismus" zu brandmarken und gegen die Maxime des shareholder value zu polemisieren. Zweifellos gibt es spekulative Übertreibungen, und Schmidt fordert zu Recht, die internationale Bank- und Finanzmarktaufsicht aufzubauen. Auch ist über internationale Finanzmarktregeln nachzudenken.
Aber unverkennbar läßt sich Schmidt von einer tiefsitzenden Abneigung in bezug auf die Finanzmärkte leiten. Dazu gehört, daß feste Wechselkurse seit jeher einen Fixpunkt seines Denkens bildeten. So wundert es nicht, daß er sogar ein Festkurssystem für Euro, Dollar und Yen für möglich hält.
Arbeitslosigkeit
Wegweisender ist, was Schmidt an Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit vorschlägt. Zuvor wendet er sich unter Verweis auf seine eigenen negativen Erfahrungen gegen staatliche Programme der Nachfragestimulierung, wie sie von einigen Sozialdemokraten, Mitgliedern der Brüsseler Kommission und der französischen Regierung vorgeschlagen worden sind.
Er hat Recht: So ist die Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland nicht zu stoppen. Dann trägt Schmidt einen Katalog von Therapien vor, die ihn als hervorragenden Angebotspolitiker ausweisen, auch wenn er diesen neoliberalen Begriff nicht verwendet: "Alle Therapien zusammen dienen dem Zweck, die Initiativen und die innovativen Kräfte in unserer Gesellschaft wieder freizusetzen, die heute allzusehr gefesselt und eingezäunt sind."
По материалам еженедельника "Das Parlament"