10

2.Übersetzen Sie folgende Wendungen ins Russische:

-materielle Lebensgrundlagen;

-Unantastbarkeit der Menschenrechte;

-Mit Zweidrittelmehrheit das GG verändern und ergänzen;

-Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts;

-Überprüfung der Verfassungsmässigkeiten von Gesetzen.

3.Finden Sie im Text Äquivalente folgender Wörter und Wendungen:

-устранить злоупотребление властью;

-осуществление целей;

-предоставить дополнительную возможность политического участия

-учитывать, принимать в расчет.

4.Веantworten Sie folgende Fragen zum Text.

1.Wie wird die Unantastbarkeit der Menschenwürde in dem Grundgesetz

gekennzeichnet?

2.Was sichert der Rechtsstaat?

3.Was bietet das Bundesstaatsgebot dem Bürger?

4.Wozu dient das Institut der Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht?

5.Worauf basieren die Freiheitsrechte?

6.Was ist für das GG noch charakteristisch?

7.Was umfassen die Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts?

Text 2

1. Lesen Sie den Text und geben Sie den Inhalt kurz wieder.

MERKMALE DES RECHTSSTAATES

Zu den wesentlichen Merkmalen des Rechtsstaats gehören:

- der Grundsatz der Gewaltenteilung. Der Gesetzgeber erlässt die Gesetze, die Verwaltung führt sie aus, und die Gerichte kontrollieren ihre richtige

Anwendung.

11

- der Vorrang der Verfassung und die dem Grundgesetz zugrundeliegende Hierarchie der Normen. Der Gesetzgeber ist unabänderlich an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden, Verwaltung und Rechtsprechung müssen darüber hinaus stets nach Gesetz und Recht handeln (Art. 20 Abs. 3

GG).

Bei Fragen der Gesetzmäßigkeit bestehen immer auch Zusammenhänge mit dem Demokratieprinzip. Denn die Verwaltung kann nur dann im Einklang mit den Gesetzen handeln, wenn überhaupt einschlägige Gesetze existieren.

Das Gesetzmäßigkeitsprinzip wird durch das Gebot der Gewährleistung von Rechtssicherheit ergänzt. Rechtsnormen sollen demnach immer klar und verständlich (für Juristen) abgefasst sein. Wenn Normen in Freiheitsrechte des Bürgers eingreifen, so muss ihr Inhalt stets hinreichend bestimmt sein.

Eine all dem übergeordnete Idee der Gerechtigkeit kann nicht anerkannt werden, da „die Gerechtigkeit" stets relativ ist und in einer Demokratie diejenigen Regeln und Entscheidungen als gerecht gelten müssen, die auf verfassungsmäßige Weise zustande gekommen sind.

Thomas Weimer, Staat und Verfassung, in: Sven Hartung, Stefan Kadelbach (Hrsg.), Bürger, Recht, Staat. Handbuch des öffentlichen Lebens in

Deutschland. Frankfurt a. M. 1992, S. 21 f.')

Aufgaben zum Text

1.Nennen Sie wesentliche Merkmale des Rechtsstaates.

2.Finden Sie Attributsätze im Text 2 und übersetzen Sie diese Sätze.

Beachten Sie dabei die Struktur des Satzes.

12

LEKTION 2

1.Grammatik. Passiv. Infinitiv Passiv.

2.Text 1. Die Wahlen in der BRD.

3.Text 2. Aufgaben des Bundesrates.

Übung 1. Setzen Sie die Konjugation im Präsens Passiv ein.

Ich werde erfragt.

Übung 2. Setzen Sie die Konjugation im Präteritum Passiv.

Ich wurde bestraft.

Übung 3. Unterstreichen Sie das Prädikat und bestimmen Sie die Zeitformen in folgenden Sätzen. Übersetzen Sie diese Sätze.

1. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden von den

Wahlberechtigten für vier Jahre gewählt.

2.In dieser Universität werden auch Juristen ausgebildet.

3.Die Ursachen dieser Gesetzesverletzung waren gründlich erforscht

worden.

4. Die Monarchie wurde als die Ausübung der Staatsgewalt durch einen

einzelnen verstanden.

5.Die politischen Diskussionen und Auseinandersetzungen um den Rechtsstaat waren fortgesetzt worden.

6.Die Arbeit zur Verhütung der Jugendkriminalität wurde von der Staatsanwaltschaft geleistet.

7.Die Aufsicht über die Einhaltung der Gesetzlichkeit im Lande ist erhöht

worden.

8. In unserer Hochschule waren schon längst gute Bedingungen für das

Studium geschaffen worden.

13

Übung 4. Aktiv oder Passiv?

1.Die Studenten werden heute noch ein Seminar im Fach Strafrecht haben.

2.Diese Übung wird zum Deutschunterricht übersetzt werden .

3.Dieses wichtige Rechtsproblem wird im nächsten Kapitel behandelt.

4.Man wird sich gründlich auf die wissenschaftliche Konferenz vorbereiten.

5.Alle Aussagen dieses Zeugen waren unbedingt protokolliert worden.

6.Die Unabhängigkeit der Richter ist im Grundgesetz festgelegt worden.

7.Diese Partei war im Parlament nicht vertreten.

8.Dieses Dokument wird vom Leiter des Betriebs unterzeichnet werden.

Übung 5. Übersetzen Sie die Sätze.

1. Die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist von der Verfassung des

Staates gewährleistet worden.

2.Die Vorschriften des Strafrechts werden vom Gericht eingehalten.

3.Die Beschuldigten waren zur Verantwortung gezogen worden.

4.Mit der Festigung der Staatsordnung wird auch die Gesetzgebung weiterentwickelt werden.

5.Nachdem das Ermittlungsverfahren abgeschlossen worden war, wurde

die Strafsache dem Gericht übergeben.

6.Der Artikel wird zum Unterricht übersetzt werden.

7.Der Täter war festgenommen worden.

8.Der Zeuge ist vom Untersuchungsrichter vernommen worden.

Übung 6. Übersetzen Sie folgende Sätze im Infinitiv Passiv.

1.Die Ehre und die Würde des Menschen dürfen nicht verletzt werden.

2.Die Schuld des Angeklagten kann nicht bestritten werden.

3.Der Zeuge soll von dem Untersuchungsrichter vernommen werden.

4.Die Aussagen der Vernommenen sollen unbedingt protokolliert werden.

5.Die Vorschriften müssen beachtet werden.