Politische Funktionen

Die einzelnen Zeitungen und Zeitschriften, Hörfunk- und Fernsehrogramme erfüllen ihre politischen Funk­tionen unterschiedlich. Ob sie ihre demokratischen Aufgaben ausreichend wahrnehmen, damit das politische System so funktioniert, wie es soll, ist letztlich eine politische Ermessensfrage.

Das Fernsehen galt 1995 als das Medium, das einen vollständigen Überblick über alle wichtigen politischen Entwicklungen vermittelt und den meisten Stoff für Gespräche liefert. Es hatte jedoch – nach Mei­nung des Publikums – im Vergleich zu früher an Aktualität und Objektivität, insgesamt an Faszination eingebüßt. Besonders auffällig war der Glaubwürdigkeitsverlust. 1964 meinten 47 Prozent, 1995 aber nur noch 19 Prozent, das Fernsehen berichte wahrheitsgetreu.

Der Hörfunk erschien 1995 nach dieser Studie als schneller und sorgte besser als das Fernsehen für Entspannung.

Die Zeitung lag weiterhin in der Lokalberichterstattung mit Abstand an der Spitze, hatte jedoch an Aktualität verloren.

Allerdings gibt es in der Bundesrepublik politische und wirtschaftliche Hemmnisse, die es den Massenmedien erschweren, ihren politischen Funktionen gerecht zu werden.

Politisch stehen den Massenmedien Hürden im Wege, so vor allem

• die Tendenz der Presseämter, der Parteien und Verbände, die Presse einseitig zu unterrichten,

• die mangelnde Auskunftsbereitschaft der Behörden,

• die Möglichkeit der Parteien und Interessengruppen, über die Rundfunkgremien auf Personalpolitik und Programmgestaltung der öffentlich-rechtlichen Anstalten einzuwirken.

Nur bei wenigen Themen herrscht allgemeine Übereinstimmung, auf Kritik zu verzichten – wie zum Beispiel gegenüber der Per­son des Bundespräsidenten, solange er sich nicht selbst in die Tagespolitik einmischt.

Wirtschaftlich begrenzen besonders folgende Faktoren die Medien:

• Abhängigkeit von Anzeigenaufträgen und Werbespots,

• Abhängigkeit der Journalistinnen und Journalisten vom Verleger,

• Einflußmöglichkeiten großer Pressekonzerne auf andere Verlage und den Vertrieb anderer Presseerzeugnisse,

• Abhängigkeit der Zeitungen und Zeitschriften von den Verkaufszahlen, des Hörfunks und des Fernsehens von Einschaltquoten.

Hinzu kommen die raumlichen und zeitlichen Begrenzungen. Eine Zeitung kann eben nur auf einer bestimmten Zahl von Seiten politische Informationen bringen; Hörfunk und Fernsehen müssen sich an Sendezeiten halten. Schon aus diesem Grunde können die Meldungen der Medien nur ein kleiner Ausschnitt der Wirklichkeit sein.

Viele Menschen können oder wollen die Berichte der einzelnen Medien nicht alle zur Kenntnis nehmen, sei es aus Mangel an Zeit und Vorbildung oder aus politischem Desinteresse. Deshalb ist es notwendig, daß möglichst viele Zeitungen, Zeitschriften, Hörfunk- und Fernsehpro­gramme jeweils so umfassend wie möglich informieren. Dies ist keineswegs nur eine Frage der Quantität, denn eine Zunahme der Medien macht die Bürgerinnen und Bürger nicht automatisch mündiger. Entscheidend ist die Qualität der Informa­tion.

Die Demokratie braucht urteilsfähige, verantwortungsbewußte und handlungsbereite – das heißt informierte – Menschen. Sie müssen auch nicht zuletzt über die Massenmedien und deren Probleme unterrichtet sein.

Zwar erreichen die Massenmedien gegenwärtig in der Bundesrepublik über vier Fünftel der Erwachsenen mit politischen Informationen. Viele davon nutzen zwei oder mehr Informationsquellen.

Aber dennoch besteht kein Grand, damit zufrieden zu sein. Im Interesse einer funktionierenden Demokratie wird es in Zukunft darauf ankommen, die Zahl der Informationswilligen und -fähigen zu erhöhen sowie die Menge der Informationslücken zu vermindern.