Das politische System der Niederlande Die niederländische Regierung
In den Niederlanden gehört auch der König bzw. die Königin als Staatsoberhaupt der Regierung an. Seit der grundlegenden Verfassungsreform von 1848 sind die Niederlande eine konstitutionelle Erbmonarchie mit parlamentarischem System. Konstitutionell bedeutet, dass die Befugnisse des Monarchen in der Verfassung festgelegt sind. Die Verfassung regelt die Verteilung der Regierungsbefugnisse zwischen der Königin und den anderen staatlichen Organen. Die Minister müssen gegenüber den Volksvertretern Rechenschaft für das Handeln der Regierung ablegen. Die Königin trägt keine politische Verantwortung, ist also dem Parlament auch nicht verantwortlich.
Die Königin Die Königin ernennt und entlässt den Ministerpräsidenten und die Minister, zusammen formen sie die Regierung. Sie kann das Parlament auflösen.
Die Regierung besteht aus dem Staatsoberhaupt und den Ministern, welche zusammen den Ministerrat bilden. Jeder Minister wird von Staatsekretären in seiner Arbeit unterstützt. Minister und Staatssekretäre zusammen werden als Kabinett bezeichnet. Wenn nach Neuwahlen ein neues Kabinett gebildet werden muss, berät sich die Königin mit den Vorsitzenden der Ersten und Zweiten Kammer, der Fraktionen und des Staatsrates, um einen sog. (in)formateur zu benennen. Ihm obliegt anschließend als designierter Ministerpräsident die Aufgabe, geeignete Personen anzusprechen, ob sie bereit wären, auf Basis einer Regierungserklärung mit ihm zusammen ein Kabinett zu bilden. Sobald die Kabinettsmitglieder von der Königin ernannt worden sind, stellt sie der neue Ministerpräsident der Zweiten Kammer vor und verliest er die Regierungserklärung.
Das Parlament
Das Parlament, die Generalstaaten, besteht aus zwei Kammern.
Die Erste Kammer (Senat) wird von Abgesandten der Provinzparlamente gebildet. 75 Vertreter der Provinzparlamente werden alle vier Jahre gewählt. Die Arbeit der Ersten Kammer besteht vor allem in der Begutachtung von Gesetzen, die die Zweite Kammer erarbeitet hat. Die Erste Kammer kann ein Gesetz durch ein Veto blockieren.
Die Zweite Kammer (Abgeordnetenhaus) wird nach Listen von den niederländischen Bürgerinnen und Bürgern gewählt. Die Wahl der 150 Mitglieder der Zweiten Kammer findet alle vier Jahre statt. Die Aufgaben der Zweiten Kammer sind: Mitwirkung an der Gesetzgebung, Ausübung des Haushaltsrechtes sowie die Kontrolle der Regierung. Die Zweite Kammer stellt die Volksvertretung dar. In der Zweiten Kammer mit 150 Sitzen sind seit 2006 zehn Parteien vertreten.
Formell hat das Parlament nicht über die Zusammensetzung der Regierung zu bestimmen, tatsächlich aber ernennt die Königin die Minister nach Konsultierung der Fraktionen.
Der Staatsrat
Der Staatsrat ist ein beratendes Organ, das durch königlichen Beschluss ernannt wird. Er setzt sich aus der Königin, dem Vizepräsidenten und max. 28 weiteren Mitgliedern zusammen. Der König ist Vorsitzender des Staatsrates, überlässt diese Aufgabe jedoch in der Regel dem Vizepräsidenten. Der Staatsrat wird v.a. bei folgenden Entscheidungen um Rat gefragt: Gesetzesentwürfe, Verwaltungsmaßnahmen und völkerrechtliche Fragen.
Wortschatz
das Staatsoberhaupt – глава государства
die Regierung – правительство
die Verfassung – конституция
die Verantwortung – ответственность
ernennen – назначить (на должность)
entlassen – увольнять
die Kammer – палата
der Vertreter – представитель
wählen – избирать, выбирать
das Gesetz – закон
die Gesetzgebung – законодательство
Lexikalisch-grammatische Übungen
Упр. 1. Определите значение следующих слов. Запишите их в тетрадь вместе с русскими эквивалентами:
Verfassungsreform; Regierungsbefugnisse, Regierungserklärung; Volksvertreter, vertreten; verantwortlich; Haushaltsrecht; Gesetzesentwürfe; Verwaltungsmaßnahmen.
Упр. 2. Найдите в тексте перевод следующих слов и словосочетаний:
Входить в состав правительства, парламентская монархия, полномочия монарха, не несёт политическую ответственность, назначить премьер-министра, распускать парламент, с председателями первой и второй палат, члены кабинета, представители парламентов провинций, представлены 10 партий, председатель государственного совета.
Упр. 3. Продолжите следующие предложения:
1. Die Niederlande sind … . 2. Die Königin als Staatsoberhaupt gehört … an. 3. Die Verfassung regelt … . 4. Die Königin trägt … . 5. Die Königin ernennt … . 6. Die Regierung besteht … . 7. Das Parlament besteht … . 8. Die Aufgaben der Zweiten Kammer sind: … .
Упр. 4. Ответьте на следующие вопросы, употребите данные справа слова и словосочетания.
|
ein bekannter Politiker |
|
unsere alten Aktionäre |
|
ein erfahrener Arzt |
|
unsere jungen Freunde |
|
die Vertreter der beiden Seiten |
|
die gesamte Brigade |
|
der Chefkonstrukteur des Unternehmens |
Упр. 5. Поставьте глаголы в скобках в Präsens Passiv.
1. Der Vertrag … von den beiden Handelspartnern … . (abschließen) 2. Von wem … dieser Befehl … ? (erteilen) 3. Die Wohnung … von ihr immer sorgfältig … . (abschließen) 4. Jetzt … bei uns alle Arten von Kraftfahrzeugen … . (herstellen) 5. Der Besucher … von der Sekretärin … . (anmelden) . 6. Der Plan … von unseren Aktionären sachlich … . (besprechen) 7. Das Paket … von ihm auf der Stelle … . (senden) 8. In Russland … viele Fabriken, Unternehmen und Wasserkraftwerke … . (bauen) 9. Die gesamten Naturschätze unseres Landes … planmäßig … . (ausnutzen) 10. Die Wirtschaft unseres Landes … auf planmäßiger Grundlage … . (entwickeln) 11. Sie ist fremd in der Stadt, sie weiß nicht, wo das neue Theater … … . (bauen) 12. Die Krankenschwester zuckt die Achseln, sie weiß nicht, ob die Besucher zum Kranken … … . (lassen)
Упр. 6. Употребите в предложениях Präsens Passiv.
1. Man bespricht überall dieses Ereignis. 2. Man studiert in der Klinik diesen schweren Fall. 3. Die Krankenschwester verbindet den Arm des Kranken. 4. Die Reisegefährten knüpfen ein lebhaftes Gespräch an. 5. Man sendet das Telegramm sofort. 6. Schließlich erreichen sie den Rand des Waldes. 7. Der Leiter hält uns heute länger als sonst auf. 8. Der Leiter erteilt der Sekretärin einige Befehle. 9. Der Chefarzt ruft das gesamte Personal der Klinik zusammen.