16. Vierte Gewalt

Die Vierte Gewalt, Vierte Macht oder publikative Gewalt wird als informeller Begriff für die öffentlichen Medien, wie Presse und Rundfunk, verwendet. Durch Anlehnung an die drei Gewalten der Gewaltenteilung veranschaulicht er, wie weitreichend die Medien die öffentliche Meinung mitprägen und dadurch indirekt auch auf die Staatsgewalt einwirken. In Großbritannien wurde die Presse im Gegensatz dazu bereits im 18. Jahrhundert als Vierter Stand bezeichnet.

Schon Jean-Jacques Rousseau hat die Presse als die vierte Säule des Staates bezeichnet.^[1] Im Kontext der liberalen Theorie der Presse, die ihre Blütezeit im 19. Jahrhundert erlebte, wurde die Bezeichnung der Presse als „Vierte Gewalt“ gebräuchlich.

In demokratischen Staaten wird den Massenmedien und insbesondere dem Journalismus häufig die Aufgabe zugeordnet, zur Information und Meinungsbildung der Bevölkerung beizutragen, sowie Kontrolle und Kritik auszuüben. Diese Funktion wird nach Auffassung vieler Kritiker nur unzureichend erfüllt (siehe dazu Funktionen der Massenmedien und Medienkritik bzw. Medienmanipulation). Das wissenschaftliche Fach, das sich mit der Geschichte und Wirkung der Massenmedien beschäftigt, heißt Medienwissenschaft.

Oftmals gelten Presse oder (Massen-)Medien in Demokratien als Vertreter des Volkes, legitimes Sprachrohr der politischen Meinungs- und Willensbildung. In Wirklichkeit nehmen jedoch mächtige Akteure (z. B. Regierungen, Großunternehmen) durch professionelle Öffentlichkeitsarbeit (neudeutsch: PR von engl. public relations) regelmäßig mehr oder weniger verdeckten Einfluss auf die Berichterstattung. Dadurch gelingt es ihnen bisweilen, die „Volksmeinung“ zu fälschen oder gar zu „fabrizieren“. Aus solchen Erfahrungen speist sich ein weit verbreitetes Misstrauen gegenüber der „Vierten Gewalt“, das sich im Volksmund (z. B. Unterscheidung zwischen „öffentlicher Meinung“ und „veröffentlichter Meinung“) ebenso wie in zahlreichen Buchtiteln niederschlägt. Der Begriff "Vierte Gewalt" dient in diesem Zusammenhang dazu, eine von der Verfassungstheorie abweichende negative Verfassungswirklichkeit anzuprangern.

20. Die Globalisierung

Kaum ein Thema wird so intensiv und kontrovers diskutiert wie die Globalisierung. In letzter Zeit wird häufig der Begriff Globalisierung verwendet. In den Medien und auf zahlreichen Demonstrationen. Es gibt die Globalisierungskritiker und die Globalisierungsbefürworter. Unzweifelhaft ist, dass die Welt sich stetig verändert und dieser Prozess im Moment scheinbar schneller läuft, als das so manchem lieb ist. Viele Experten sehen einen kompletten Umbruch des jetzigen Systems. Nationalstaaten sind kaum noch handlungsfähig und die Wohlfahrtssysteme in einigen europäischen Staaten werden wohl nicht zu halten sein.

Die Globalisierung ist der Vorgang der zunehmenden weltweiten Verflechtung in allen Bereichen (Wirtschaft, Politik, Kultur, Umwelt, Kommunikation etc.). Diese Verdichtung der globalen Beziehungen geschieht auf der Ebene von Individuen, Gesellschaften, Institutionen und Staaten. Als wesentliche Ursachen der Globalisierung gelten der technische Fortschritt (siehe auch: Digitale Revolution^[1]), insbesondere in den Kommunikations- und Transporttechnologien, sowie die politischen Entscheidungen zur Liberalisierung des Welthandels.

Es gibt verschiedene grundlegende statistische Daten, die als Indikatoren der wirtschaftlichen Globalisierung aufgefasst werden können:

• Wachstum des Welthandels

• Wachstum der ausländischen Direktinvestitionen

• Zunahme globaler Unternehmenskooperationen

• Zunahme der Global Player (Transnationale Konzerne, TNK)

• Globalisierung der Finanzmärkte

• Ungleichverteilung globaler Ressourcen (als eine der Ursachen des globalen Handels)

Die Globalisierungskritiker führen verschiedene Punkte an, die zu Protesten führen. Insbesondere die Ungerechtigkeit der Verteilung des Wohlstands wird immer wieder angeprangert. Ein weiterer Kritikpunkt ist die starke Fokussierung auf die Wirtschaft, so dass Umweltschutz, Menschenrechte und Demokratie oft auf der Strecke bleiben. Die sehr liberale Wirtschaftspolitik vieler Länder insbesondere der USA steht ebenfalls in der Kritik. Auch die fehlende Legitimation von Gremien, wie zum Beispiel die G8, in denen wichtige Entscheidungen für die gesamte Welt getroffen werden. Bei dieser Entscheidungsfindung werden die Entwicklungsländer oft kaum beteiligt.

Die Befürworter der Globalisierung sehen in erster Linie die Chancen, die die Globalisierung bietet. Viele Länder können am Welthandel teilnehmen und davon profitieren. Die Weltwirtschaft wächst stetig. Es gibt Kommunikationsmöglichkeiten mit der ganzen Welt. Die liberale Ausrichtung des Welthandels wird befürwortet, da oft die Meinung vertreten wird, dies sei die effektivste Form der Koordination der Wirtschaft. Anpassungen werden im Idealfall durch den Markt gesteuert, so dass stets die beste Verteilung sichergestellt ist. Auch wird festgestellt, dass die Globalisierung etwas ist, das sich nicht verhindern lässt.