Тема 6. Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht umfasst sämtliche rechtlichen Beziehungen des Arbeitnehmers, die mit seiner Stellung als Arbeitnehmer zusammenhängen. Hierunter fallen die rechtlichen Beziehungen des Arbeitnehmers zum Arbeitgeber und zum Staat, ferner Rechtsstellung und rechtliche Beziehungen der Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie ihrer Mitglieder. Da das Arbeitsrecht einerseits das Verhältnis zwischen Privatpersonen, andererseits zwischen Privatpersonen und Staat regelt, enthält es sowohl privatrechtliche als auch öffentlich-rechtliche Elemente.

Das geltende Arbeitsrecht ist im Unterschied etwa zum bürgerlichen Recht oder zum Strafrecht, nicht in einem Arbeitsgesetzbuch kodifiziert. Neben den traditionellen Vorschriften des BGB über die Handlungsgehilfen und Handelsvertreter gibt es zahlreiche Einzelgesetze, die den Arbeitsvertrag, die Kündigung, den Urlaub, die Entgeltfortzahlung, den Tarifvertrag, die Betriebsverfassung, das Verfahren vor den Arbeitsgerichten usw. regeln. Das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber wird durch den Arbeitsvertrag begründet. Durch den Arbeitsvertrag verpflichtet sich der Arbeitnehmer, gegen Entgelt für den Arbeitgeber unter dessen Leitung und Anweisung Arbeit zu leisten. Hinzu kommen gegenseitige Pflichten: die Treue- und Gehorsamspflicht1 des Arbeitnehmers, die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Der Arbeitgeber ist darüber hinaus bei der Gestaltung der Arbeitsbedingungen und der Gewährung von Vergünstigungen zur Gleichbehandlung der Arbeitnehmer verpflichtet.

Das Arbeitsverhältnis endet, sofern es befristet ist, durch Zeitablauf, im Übrigen durch Aufhebungsvertrag, Kündigung oder Tod des Arbeitnehmers. Das Erreichen der für den Bezug einer Rente maßgeblichen Altersgrenze führt nicht automatisch zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Dazu bedarf es einer Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, die in den letzten drei Jahren vor Erreichen der Altersgrenze geschlossen oder vom Arbeitnehmer bestätigt worden ist.

Das Arbeitsrecht dient auch dazu, den Arbeitnehmer vor den Gefahren der Arbeit zu schützen und ihn zugleich in seiner Stellung auf dem Arbeitsmarkt zu fördern. Durch die Vorschriften zum Betriebsschutz (z. B. Verordnung über Arbeitsstätten, Verordnung über gefährliche Arbeitsstoffe) soll der Arbeitnehmer vor den Gefahren bewahrt werden, die ihm aus den technischen Einrichtungen des Betriebs und der Produktion drohen. Der Arbeitszeitschutz soll insbesondere den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeitszeitgestaltung gewährleisten, außerdem den Sonntag und die staatlich anerkannte Feiertage als Tage der Arbeitsruhe schützen. Das Arbeitszeitgesetz vom 6. Juni 1994 legt eine regelmäβige Höchstdauer von acht Stunden Arbeitszeit je Werktag fest. Für die Arbeit von Kindern und Jugendlichen gelten die Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes.

Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz muss der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt eines durch Arbeitsunfähigkeit an der Arbeitsleistung verhinderten Arbeitnehmers bis zur Dauer von sechs Wochen weiter zahlen. Das Bundesurlaubsgesetz gewährt jedem Arbeitnehmer jährlich Anspruch auf 24 Werktage Erholungsurlaub. Das Arbeitsförderungsgesetz zielt auf Maßnahmen, die Beschäftigungsstruktur verbessern und damit zugleich das Wachstum der Wirtschaft fördern. Es soll die Arbeitslosigkeit nach Möglichkeit vorbeugend verhindern. Dazu dienen Arbeitsvermittlung und Berufsberatung durch Ausbildung, Fortbildung und Umschulung.

Das Grundgesetz gewährleistet Arbeitnehmern und Arbeitgebern die Koalitionsfreiheit, d. h. das Recht, zur Durchsetzung ihrer Interessen Vereinigungen („Koalitionen") zu bilden. Den Verbänden der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber ist dadurch die Befugnis eingeräumt, die Arbeitsverhältnisse ihrer Mitglieder tarifvertraglich zu regeln. Ein Tarifvertrag ist ein zwischen Tarifvertragsparteien, also einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband abgeschlossener Vertrag. Er regelt die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Parteien, enthält Rechtsnormen zur Regelung der einzelnen Arbeitsverhältnisse (z. B. über die Höhe des Arbeitsentgeltes, über Kündigungsfristen, Arbeitszeit usw.).

Aus der Koalitionsfreiheit ergibt sich auch das Recht, die tariflichen Auseinandersetzungen nötigenfalls mit den Mitteln des Arbeitskampfes, nämlich Streik und Aussperrung zu betreiben. Streik ist die gemeinsame und planmäßige Arbeitsniederlegung durch eine größere Anzahl von Arbeitnehmern zur Erreichung eines bestimmten Ziels. Beamten, Richtern und Soldaten steht aufgrund des für sie maßgeblichen öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnisses das Streikrecht nicht zu. Unter Aussperrung versteht man den zielgerichteten, planmäßigen Ausschluss einer größeren Anzahl Arbeitnehmer von der Arbeit durch einen oder mehrere Arbeitgeber. Die Aussperrung ist nur zur Abwehr eines Streiks zulässig.

Die Mitbestimmung4 ist ein für die Organisation der Arbeit in der Bundesrepublik Deutschland charakteristisches Prinzip. Unter Mitbestimmung der Arbeitnehmer versteht man ihre maßgebliche Beteiligung an den sozialen, personellen und wirtschaftlichen Angelegenheiten eines Betriebs oder Unternehmens.

Wortschatz

die Treue- und Gehorsamspflicht — обязанность быть преданным и выполнять указания (работодателя).

Betriebsschutz, m — техника безопасности.

Arbeitszeitschutz, m — охрана труда.

Mitbestimmung, f — участие в управлении предприятием.

Задания к тексту

1. Прочтите и переведите текст, ответьте на следующие вопросы.

1. Welche Beziehungen regelt das Arbeitsrecht?

2. Wodurch wird das Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet?

3. Welche Verpflichtungen haben Arbeitnehmer und Arbeitgeber?

4. Wann endet das Arbeitsverhältnis?

5. Was soll der Arbeitszeitschutz gewährleisten?

6. Worauf zielt das Arbeitsförderungsgesetz?

7. Was regelt ein Tarifvertrag?

8. Was ist Streik?

9. Was versteht man unter Aussperrung?

10. Was versteht man unter Mitbestimmung der Arbeitnehmer?

2. Проанализируйте и переведите сложные слова.

Образец: der Arbeitsvertrag (die Arbeit — труд, работа, der Vertrag - договор) — трудовой договор.

Das Arbeitsamt, die Arbeitsaufsicht, die Arbeitsbedingungen, die Arbeitsbeziehungen, die Arbeitsdauer, die Arbeitsdisziplin, das Arbeitsentgelt, die Arbeitsfähigkeit, das Arbeitsgericht, die Arbeitsgesetzgebung, die Arbeitskraft, der Arbeitslohn, die Arbeitslosenfürsorge, das Arbeitslosengeld, die Arbeitsniederlegung, die Arbeitsordnung, das Arbeitsrecht, die Arbeitsunfähigkeit, die Arbeitsweise, die Arbeitszeit, die Arbeitszuweisung.

3. Используя вопросы задания l, составьте краткий реферат о трудовом праве ФРГ.