Lieferbedingungen im Außenhandel

Wesen und Aufgaben der Incoterms

Der Außenhandelspreis hängt wesentlich von der Lieferbedingung ab, die die Vertragsparteien im Kaufvertrag vereinbart haben. Da an jedem Ausfuhrort grundsätzlich andere Handelsbräuche üblich sein können, ist es von besonderer Wichtigkeit, gleiche Bedingungen für die Abwicklung des Außenhandelsgeschäfts zugrunde zu legen. Um Mißverständnisse und Streitigkeiten bei der Auslegung der Lieferbedingungen, die trotz gleicher Bezeichnung orts- bzw. landesbedingt sehr unterschiedlichen Inhalt haben können, zu vermeiden, ist es empfehlenswert, in jedem Kaufvertrag die Lieferbedingungen gemäß den "Internationalen Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln" (Incoterms) als rechtsverbindliche Fassung zu vereinbaren.

Die Verwendung von Lieferbedingungen ist alt, doch ist es ein Verdienst der Internationalen Handelskammer in Paris, erstmals 1936 eine einheitliche Interpretation der üblichen Regeln herausgegeben zu haben, die heute in vielen Ländern anerkannt werden und Verwendung finden. Aufgrund des Wandels in der internationalen Handelspraxis erfolgten zwischenzeitlich mehrere Revisionen, die letzte 1990.

Da die Incoterms weder in ihrer Formulierung noch in ihrer Auslegung allgemein gültiges Recht darstellen, erhalten sie ihre Rechtsgültigkeit für das individuelle Handelsgeschäft erst durch Bezugnahme im Kaufvertrag. Sie können dann auch gerichtlich durchgesetzt werden. Bei Streitigkeiten werden die Gerichte aber auch ohne spezielle Bezugnahme die Incoterms wegen ihrer großen Bedeutung, allerdings unter besonderer Berücksichtigung des Handelsbrauchs zwischen den Vertragsparteien oder der Branche, bei der Entscheidung heranziehen.

Aufgabe der Incoterms ist es, eine verbindliche und klare Aufteilung von

• Transportkosten (Kostenübergang)

• Transportrisiko (Risikoübergang) und

• Sorgfaltspflicht (Geschäftsabwicklungspflichten, wie z.B. Dokumentenbeschaffung oder Schiffsorder)

zwischen Exporteur und Importeur zu erreichen.

Die Incoterms regeln grundsätzlich nicht den Eigentumsübergang, die Mängelrüge, die Zahlungsbedingungen oder den Gerichtsstand. Dennoch kommt es vor, daß als Gerichtsstand mangels anderer Vereinbarung der Ort des Risikoübergangs, also der fiktiven Aushändigung der Ware, angesehen wird.

Arten und Bedeutung

Die Lieferbedingungen sind von IHK, Paris 1990 neu interpretiert worden, um den Veränderungen bei den Transportarten und der zunehmenden Kommunikation durch Teletransmission (Datenfernübertragung) nachzukommen. So kann jetzt eine EDV-Nachricht einem schriftlichen Dokument gleichgesetzt werden. Die Klauseln FOR/FOT und FOB Airport sind entfallen bzw. in die erweiterte Klausel FCA übergegangen. Es gelten nunmehr 13 Klauseln (S. 49).

Die Lieferbedingungen sind jetzt nach dem Verpflichtungsumfang des Exporteurs gegliedert:

Gruppe E => EXW

Bei dieser Klausel ist die Leistung des Exporteurs am geringsten.

Gruppe F => FCA, FAS, FOB

Bei diesen Klauseln übergibt der Exporteur die Waren dem Frachtführer ohne den Haupttransport zu bezahlen.

Gruppe С => CFR, CIF, CPT, СIP

Hier trägt der Exporteur die Kosten für den Haupttransport und eine bestimmte Mindestversicherung. Der Risikoübergang auf den Importeur ist aber bei Übergabe an den Frachtführer.

Gruppe D => DAF, DES, DEQ, DDU, DDP

Hier handelt es sich um Ankunftsklauseln, bei denen der Exporteur alle Kosten und Risiken bis zum benannten Ort übernimmt.

Bei den Incoterms müssen also Kostenübergang und Risikoübergang nicht am gleichen Ort erfolgen. Sind, wie in Gruppe C, Risikoübergang im Versandland und Kostenübergang im Bestimmungsland, so spricht man von Zweipunktklauseln. Fallen Risiko- und Kostenübergang an einem Ort zusammen, wie in den anderen 3 Gruppen, handelt es sich um Einpunktklauseln.

Alle Lieferbedingungen verlangen einheitlich, dass

• der Exporteur die Ware ordnungsgemäß am benannten Ort abliefert,

• die erforderlichen Dokumente beschafft bzw. bei der Beschaffung auf Kosten des Importeurs behilflich ist,

• eine transportgerechte Verpackung durchführt,

• der Importeur berechtigt ist, eine Warenprüfung vor Verladung bzw. Annahme (preshipment inspection) auf eigene Kosten vornehmen zu lassen und

• ordnungsgemäß und fristgerecht abnimmt.

"Internationale Regeln für die Auslegung der handelsüblichen Vertragsformeln" (Incoterms) - Международные правила по толкованию торговых терминов (ИНКОТЕРМС)

(Außenhandel / von F.-Ulrich Jahrmann. 6. Aufl. - Herausgeber Klaus Olfert -Ludwigshafen (Rhein): Kiehl, 1991)