Die Parteien

Der Prozess des Aufbaus von Parteien, der die politischen Wandlungen in Kasachstan von Anfang an begleitete, hatte in den Jahren der Reformen einen spontanen Charakter. Dies war dadurch bedingt, dass die politischen Veränderungen im Lande parallel zur Schaffung der Grundlagen der Staatlichkeit, zur Einführung marktwirtschaftlicher Mechanismen und zur Änderung des gesellschaftlichen Bewusstseins verliefen.

All dies bedingte nicht nur einen qualitativ niedrigen Stand der politischen Parteien, sondern auch die langsame Entwicklung des politischen Systems insgesamt. Trotzdem zeichnen sich in den letzten Jahren gesellschaftliche, politische und wirtschaftliche Voraussetzungen für eine dynamischere Entwicklung des Parteiensystems ab.

Am 15. Juli 2002 wurde das Gesetz «Über die politischen Parteien» verabschiedet, dass die Rechtsgrundlagen für die Gründung politischer Parteien, ihre Rechte und Pflichten sowie die Garantien für ihre Tätigkeit festlegt. Auch sind im Gesetz die Beziehungen der Parteien zu staatlichen und anderen Institutionen geregelt.

Im Jahre 2004 waren 12 Parteien in Kasachstan registriert: die republikanische Partei «Otan», die Partei «Asar», die Bürgerpartei Kasachstans, die Agrarpartei, die Kommunistische Partei Kasachstans, die Partei der Patrioten Kasachstans, die Partei «Auyl», die Sozialdemokratische Partei Kasachstans «Ak Shol», die Partei «Demokratische Wahl Kasachstans», die Partei «Ruchanijat», die Kommunistische Volkspartei und die Demo­kratische Partei Kasachstans.

Die Tendenzen des Parteiaufbaus zeugen davon, dass sich das Parteiensystem weiterentwickelt. Es scheint, als ob eine grössere politische Mobilisierung breiterer Kreise der Bevölkerung für eine parteipolitische Tätigkeit im Rahmen der Verfassung und der Gesetzgebung möglich wird.

Die Wahlen

Die Wahlen in Kasachstan gründen auf dem Recht der Bürger, zu wählen und gewählt zu werden. Die Wahlen des Präsidenten, der Abgeordneten des Mashilis und der Maslichate sowie der Mitglieder der örtlichen Selbstverwaltungsorgane werden in direkter, geheimer Wahl durchgeführt. Der Präsident sowie die Abgeordneten des Parlaments und der Maslichate werden per Mehrheitswahlrecht gewählt. Gewählt ist, wer die ab­solute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigt.

Am 19. September 2004 wurden die letzten Parlamentswahlen durchgeführt. Insgesamt waren 8 662 188 Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen, davon gaben 4 893 204 Bürger ihre Stimme ab, das sind 56,49 Prozent. Es stellten sich 513 Kandidaten zur Wahl. Nach Angaben der Kreiswahlkommissionen war die Wahl in allen 67 Direktwahlkreisen gültig. Zur Wahl nach Parteilisten stellten sich 12 Parteien, von denen vier zwei Wahlbündnisse gebildet hatten. Die Teilnahme der Bürger an den Wahlen ist freiwillig.

Verwaltungs- und Gebietsaufbau

Fläche: 2 724 900 Quadratkilometer.

Das flächenmässig grösste Gebiet ist Karagandy mit 428 000 Quadratkilometern.

Einwohnerzahl (Stand: 1. Juni 2004): 15 000 065 Menschen.

Siedlungsdichte: 5,5 Einwohner je Quadratkilometer.

Unter den Gebieten weist Südkasachstan mit 18 Einwohnern je Quadratkilometer die höchste Bevölkerungsdichte auf.

Verwaltungseinheiten (Stand: 1. Januar 2002):

14 Gebiete:

Westkasachstan, Atyrau, Mangystau, Aktöbe, Kysylorda, Kostanai, Nordkasachstan, Akmola, Karagandy, Südkasachstan, Shambyl, Almaty, Ostkasachstan und Pawlodar.

2 Städte:

die Hauptstadt Astana (510 300 Einwohner) und

Almaty (1,17 Millionen Einwohner).

Insgesamt gibt es 86 Städte, 160 Kreise, 186 Siedlungen, 7 719 Aule (Dörfer).