Text a Übersetzen Sie den Text schriftlich! Die Grundrechte

Der Gedanke, dass es unverzichtbare Freiheitsrechte des einzelnen gibt, ist so alt, wie die Geschichte der Unterdrückung des Menschen durch den Menschen. Sowohl die natürlich begründeten Menschenrechte, als auch die politisch ausgerichteten Staatsbürgerrechte bestimmen seit dem Anfang des 19. Jahrhunderts die Grundrechtsteile der deutschen Verfassungen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg trat das Bewusstsein des vor- und überstaatlichen Charakters der Grundrechte wieder in den Vordergrund.

Durch den Beitritt zur Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (1950) sowie durch Ratifizierung der Internationalen Menschenrechtspakte der Vereinten Nationen ist die Bundesrepublik Deutschland der internationalen Kontrolle der Menschenrechte unterworfen. Seit dem Jahr 1959 existiert ein Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg, an den jeder einzelne wegen Verletzung von Menschenrechten eine Beschwerde richten kann.

Die Bundesrepublik Deutschland ist gemäss Grundgesetz ein demokratischer und sozialer Bundesstaat. Es ist ferner ein Rechtsstaat, der Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zu gewährleisten hat und die Tätigkeit des Staates an Gesetz und Recht bindet.

Die Grundrechte gliedern sich in drei Hauptgruppen:

I. Die Freiheits-oder liberalen Grundrechte, die dem einzelnen einen Anspruch auf Unterlassung staatlicher Eingriffe in seine persönliche Rechtssphäre geben. Die Grundrechtsgewährleistungen des Grundgesetzes sind überwiegend liberaler Natur. An der Spitze des Kataloges der Freiheitsrechte steht das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit ( Art.2 Abs.1). Eng damit verbunden ist das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit und auf die Freiheit der Person (Art.2 Abs.2). Als eine Auswirkung des Rechts auf persönliche Freiheit ist auch die Freizügigkeit zu nennen ( Art.11 und 16).

Diesen Rechten auf äußere Freiheit stehen gegenüber die Rechte auf die sog. Freiheit des Innenlebens. Dazu gehören die Glaubens-, Gewissens- und Bekenntnisfreiheit und das Recht auf Kriegdienstverweigerung aus Gewissensgründen (Art.4). Das letzte ist erstmals in der Verfassungsgeschichte garantiert. Das Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit und der Berichterstattung durch Rundfunk und Film ist eine Voraussetzung für das Funktionieren eines demokratischen Regierungssystems.

II. Die Staatsbürgerrechte oder politischen Grundrechte erfassen den einzelnen als Staatsbürger und gewährleisten ihm Mitwirkungsbefugnisse im Gemeinwesen; Recht auf Staatsangehörigkeit, aktives und passives Wahlrecht, Recht auf Zugang zu öffentlichen Ämtern u.a.

III.Das Grundgesetz beschränkt die Grundrechte im wesentlichen auf die klassischen Menschen- und Bürgerrechte. Rechte, die früher als soziale Grundrechte verstanden wurden, wie z.B- Rechte auf Arbeit, Wohnen oder angemessenen Lebensunterhalt finden sich in den Verfassungen der neuen Ländern als Sozialbestimmungen (vrgl. Art.20 und ff). Sie begründen keine unmittelbar verfolgten Ansprüche des einzelnen, sondern richten sich an den Gesetzgeber und verpflichten ihn an ein bestimmtes Programm.

Soweit es um Menschenrechte handelt, stehen diese auch den Ausländern zu (Art.1 Abs.1; Art.2,5). Staatsbürgerliche Grundrechte, die lediglich Deutschen zustehen, finden sich in Art.8,9,11,12. Dazu gehören aber nicht bloß die deutschen Staatsangehörigen, sondern auch die Flüchtlinge und Vertriebenen (Art.116 Abs.1).