Menschenrechtspolitik

• Auf ihrer jährlichen Tagung in hat die UN-Menschenrechtskommission am 23. April entgegen einem Antrag der USA Sudan nicht für die Menschenrechtsverletzungen im Darfur-Konflikt verurteilt. Allerdings teilt sie die Befürchtungen von UN-Generalsekretär Kofi Annan, dass die Menschenrechtsverstöße ein besorgliches Ausmaß angenommen hätten. Die Menschenrechtskommission verlangt von der Regierung in Khartum Zugang nach Darfur, um humanitäre Hilfe leisten zu können.

Generalsekretär der Vereinten Nationen

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (engl. Abkürzung UNSG) ist der Vorsitzende des UN-Sekretariats, eines der primären Organe der Vereinten Nationen.

Der Generalsekretär wird auf Empfehlung des Sicherheitsrates durch die UN-Generalversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Seine Ernennung kann daher durch das Veto eines ständigen Mitglieds des Sicherheitsrates verhindert werden. Obwohl es theoretisch keine Begrenzung der Anzahl der Amtszeiten gibt, hat noch kein Generalsekretär das Amt länger als zehn Jahre bekleidet.

Üblicherweise rotiert das Amt des Generalsekretärs nach zwei Amtszeiten über die einzelnen Kontinente/geographischen Regionen. Diese Regel muss aber nicht befolgt werden.

Als erster offizieller Generalsekretär wurde am 1. Februar 1946 Trygve Halvdan Lie berufen. (Der erste kommissarische Generalsekretär war der Engländer Sir Gladwyn Jebb.) Seit 1997 gibt es auch das Amt des Vizegeneralsekretärs.

Der UN-Generalsekretär bezieht ein Brutto-Jahresgehalt von 176.877 US-Dollar (Stand: 2006).

Aufgaben

Der Generalsekretär koordiniert die Arbeit der anderen Hauptorgane, mit Ausnahme des IGH. Er ist verantwortlich für die Aufstellung des Haushaltsplanes und für die Durchführung der Finanzverwaltung. Er repräsentiert im internationalen Bereich und gegenüber den Mitgliedsstaaten die UN als Ganzes. Zu seinen originär politischen Aufgaben gehört es, die Aufmerksamkeit des Sicherheitsrates auf jede Angelegenheit zu lenken, die seiner Meinung nach den Frieden gefährden könnte (Artikel 99). Von der sehr ungenau beschriebenen Kompetenz haben die Generalsekretäre unterschiedlich Gebrauch gemacht. Der Generalsekretär braucht eine große Lobby um sich durchzusetzen, somit ist die Persönlichkeit des Generalsekretärs von großer Bedeutung. Außerdem vermittelt der UN-Generalsekretär zwischen Konfliktparteien und legt Friedenspläne vor.

Liste der Generalsekretäre

#	Name	Amtszeit	Nationalität	Bemerkungen
	Gladwyn Jebb	24. Oktober 1945 – 2. Februar 1946	Vereinigtes Königreich	kommissarischer Generalsekretär
1	Trygve Halvdan Lie	2. Februar 1946 – 10. November 1952	Norwegen	zurückgetreten
2	Dag Hammarskjöld	10. April 1953 – 18. September 1961	Schweden	kam bei einem Flugzeugabsturz in Nordrhodesien (heute Sambia) ums Leben
3	Sithu U Thant	3. November 1961 – 31. Dezember 1971	Birma	vom 3. November 1961 bis 30. November 1962 kommissarischer Generalsekretär
4	Kurt Waldheim	1. Januar 1972 – 31. Dezember 1981	Österreich	Veto durch China gegen eine dritte Amtszeit
5	Javier Pérez de Cuéllar	1. Januar 1982 – 31. Dezember 1991	Peru	keine Bewerbung für eine dritte Amtszeit
6	Boutros Boutros-Ghali	1. Januar 1992 – 31. Dezember 1996	Agypten Ägypten	Veto der Vereinigten Staaten von Amerika im Sicherheitsrat gegen eine zweite Amtszeit
7	Kofi Annan	1. Januar 1997 – 31. Dezember 2006	Ghana	keine Bewerbung für eine dritte Amtszeit
8	Ban Ki-moon	1. Januar 2007 –	Sudkorea Südkorea|:)|	Biographie