5. Die deutsche regierung

Der neue Bundestag ist gewählt. Die Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen erhalten hat, kann nun die Regierung bilden. Es ist vorausgesetzt, dass sie die absolute Mehr­heit bekommen hat, das heißt mehr als 50% der Stimmen, denn ohne Mehrheit ist eine Regierung nicht funktionsfähig. Wenn keine der Parteien absolute Mehrheit erreicht hat, können zwei oder mehrere Parteien zusammen eine Koalitionsregierung bilden. Die Partei, die bei den Wahlen eine Nie­derlage erlitten hat, geht in die Opposition. Jede Partei hat schon vor der Wahl bekannt gegeben, welchen Kandidaten sie den Wählern als Bundeskanzler empfiehlt.

In der ersten Sitzung des neuen Bundestags schlagen die stärksten Fraktio­nen ihren Kandidaten für das Bundeskanzleramt vor. Der Kandidat, der bei der folgenden Abstimmung die meisten Stimmen für sich vereinigt, wird Bundeskanzler. Nach der Bundeskanzlerwahl ernennt der Bundespräsident den neu gewählten Kandidaten offiziell zum Bundeskanzler und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.

Danach stellt der neu gewählte Bundeskanzler die Minister seiner Regierung vor. Die Minister bilden das Kabinett (die Regierung). Die Minister erhalten ihre Ernennungsurkunde ebenfalls vom Bundespräsidenten. Nach der offiziellen Vereidigung vor dem Bundes­tag kann sodann die neue Regierung ihre Arbeit beginnen.

Nach dem Grundgesetz bestimmt der Bundeskanzler in den folgenden vier Jahren die Richtlinien der Politik. Die Amtszeit einer Regierung beträgt im Allgemeinen vier Jahre.

Im Oktober 1998 wurde Gerhard Schröder zum Bundeskanzler gewählt. Er hat Helmut Kohl abgelöst, der 16 Jahre lang an der Macht gewesen war. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (die SPD) hat bei der Wahl 6 Stimmen mehr als die regierende Koalition CDU/CSU (die Christlich-De­mokratische Union/die Christlich-Soziale Union) erhalten. Nach 16 Jahren der christlich-liberaler Regierung in Deutsch­land und der Ära von Helmut Kohl ist nun erstmals die rotgrüne Bundesregierung im Amt, das heißt die Koalition aus der SPD und Bündnis 90/die Grünen.

Wortschatz zum Text

erhalten (ie, а) - получать

für sich vereinigen (te, t) - получать

die Mehrheit - большинство

empfehlen (а, о) - рекомендовать

das Bundeskanzleramt -(e)s, ..Ämter - должность (пост) канц­лера ФРГ

die Ernennungsurkunde =, -en - верительная грамота

die Vereidigung =, -en - присяга

das Grundgesetz -es, -e - основной закон, конституция

ernennen (а, а) - назначать

Fragen zum Text

1. Welche Regierung ist funktionsfähig?

2. Was bedeutet absolute Mehrheit in Deutschland?

3. Wer wird zum Bundeskanzler?

4. Wer ernennt den Bundeskanzler?

5. Wie lang ist die Amtszeit der Regierung?

6. Welche Funktionen hat der Bundeskanzler?

6. Parteien in deutschland

Die Parteien spielen bei der politischen Meinungsbildung in der Bundesrepublik Deutschland eine große Rolle. Bei jeder Bundestagswahl geben die Wähler ihre Stimmen einer bestimm­ten Partei oder dem Kandidaten ab, den die Partei aufgestellt hat. Parteilose Kandidaten haben selten eine Chance, gewählt zu werden. Die Partei mit den meisten Wählerstimmen stellt im Allgemeinen auch den Regierungschef. Er bildet das Kabi­nett mit seinen Parteifreunden. Er kann aber auch diejenigen in sein Kabinett aufnehmen, die keiner Partei angehören.

In Deutschland gibt es eine so genannte Fünfprozenthürde. Das heißt, dass die Partei, die bei den Wahlen weniger als 5% der Stimmen bekommen hat, keinen Abgeordneten in den Bundes­tag entsenden kann. Diese Fünfprozentklausel gilt auch für die übrigen Parlamente, die Landtage, die Bezirkstage und die Kreistage.

Seit den ersten gesamtdeutschen Wahlen 1990 sind im deutschen Bundestag sechs Parteien vertreten. Das sind fol­gende Parteien: die Christlich-Demokratische Union Deutsch­lands (CDU), die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD), die Freie Demokratische Partei (FDP), die Christlich-Soziale Union (CSU), die Partei des Demokratischen Sozia­lismus (PDS) und die Listenverbindung Bündnis 90/die Grünen. Die CDU hat keinen bayerischen Landesverband, während die CSU nur in Bayern auftritt.

Im Bundestag bilden die CDU und die CSU jedoch eine gemeinsame Fraktion. Die SPD, die CDU, die CSU und die FDP entstanden zwischen 1945 und 1947 in den westlichen Bundesländern. Die SPD war eine Wie­dergründung der gleichnamigen Partei, die 1933 durch das Regime von Adolf Hitler verboten worden war. „Die Grünen" (1949) ist die Partei, die zunächst Atomkraftgegner und Pro­testgruppen mit pazifistischen Tendenzen vereinigte, und die aus einer radikalen Umweltschutzbewegung hervorgegangen ist.

Bündnis 90 ist eine Gruppierung, die auf die Bürgerrechtsbewegung zurückgeht, die 1989/90 die Wende in der ehemali­gen DDR mit herbeigeführt hat. Die PDS ist die Nachfolgerin der früheren DDR-Staatspartei Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED).

Wortschatz zum Text

die Bundestagswahl =, -en выборы в бундестаг

die Landtagswahl =, -en выборы в ландтаг

der Wähler -s, = избиратель

der Abgeordnete -n, -n - депутат

die Fünfprozentklausel =, -n; die Fünfprozenthürde =, -n пя­типроцентный барьер

übrig -остальной, оставшийся

das Bündnis -ses, -se союз

die Bürgerrechtsbewegung =, -en движение за граждан­ские права

Fragen zum Text

1. Welche Rolle spielen die Parteien in Deutschland?

2. Was bedeutet die Fünfprozenthürde?

3. Wie viel Parteien sind im Bundestag vertreten?

4. Wie entstand die Partei der „Grünen"?

5. Welche Partei vertritt der heutige Bundeskanzler?