Verträge

Unterzeichnet	In Kraft getreten	Name des Vertrages	Besonderheiten
7. Februar 1992	1. November 1993	Maastrichter Vertrag	3-Säulen-System (neue Säule: Außen- und Sicherheitspolitik - GASP; Innen- und Justizpolitik) Neuerungen in der 1. Säule: Währungsunion Unionsbürgerschaft Subsidarität
2. Oktober 1997	1. Mai 1999	Amsterdamer Vertrag	- Integrationsvortschritte
26.Februar 2001	1. Februar 2003	Der Vertrag von Nizza	- Grundrechte-Charta
29.Oktober 2004, Rom	Wurde nicht ratifiziert.	Europäische Verfassung	Frankreich und Niederlande haben die Verfassung in Referenden in Mai 2005 abgelehnt.
13. Dezember 2007	1.Dezember 2009	Lissabonner Vertrag	„Der Reformvertrag“

M aastrichter Vertrag: EU-Vertrag, Europäische Union

Amsterdamer Vertrag

Änderungen in Säulen-Gefüge (структура): Schengen (bisher außerhalb) in der EGV Asyl und Einwanderung von der 3. In die 1. Säule GASP wird operativer – „Mister GASP“ (der Hohe Vertreter für die GASP – Javier Solana, Jetzt Catherin Ashton)

Neuerungen in der 1. Säule Institutionelle Änderungen im Hinblick auf Erweiterungen Grundrechtsschutz Verstärkte Zusammenarbeit Stärkung einzelner Politiken

Der Vertrag von Nizza

Keine Änderungen in Säulen-Gefüge

Neuerungen in der 1. Säule Institutionelle Änderungen im Hinblick auf Erweiterungen, insbesondere Änderung der Stimmengewichtung im Rat Ausdehnung (расширение) der Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit Modernisierung des EuGH

Lissabonner Vertrag

Aufgabe des Säulen-Modells EU ersetzt EG und frühere EU und bekommt Rechtspersönlichkeit (Art. 47 EUV) Inhalt aller früheren Säulen zusammengefasst in EUV und AEUV, im Rang identisch (Art.6 Abs. 1 EUV) Grundrechte Charta verbindlich im selben Rang

Neuerungen der zusammengefassten Inhalte aller Säulen Kompetenzrahmen ausformuliert Demokratische Grundsätze ausformuliert Präsident des Europäischen Rates als neues Amt Hoher Vertreter GASP mit neuen Befugnissen Institutionelle Reformen, vor allem Aufwertung des Europäischen Parlaments Beteiligung nationaler Parlamente Bürgerinitiativen für Gesetzgebung Verstärkung von Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit

1.Januar 1994 – Schaffung des Europäischen Wirtschaftsraumes („ewr“) der eg mit den damaligen efta-Länder (Skandinavische Länder, Österreich, Liechtenstein und Island).

EFTA – European Free Trade Association

EWR – Europäische Wirtschaftsraum = EEA – European Economic Area

EWR-Vertrag enthält wesentliche Elemente einer binnenmarktähnlichen Zusammenarbeit (Übernahme des Teils des Unionsrechts und der Unionspolitiken - acquis commuinautaire – mit der Ausnahme der Agrarpolitik).

EFTA-Gerichtshof befindet sich in Luxemburg.

Modell der privilegierten Partnerschaft mit der Türkei.