Иностранный язык учебный год 2022-23 / US-amerikanische Geschworene und deutsche Schöffen - kinofenster.de

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Übersicht Das Urteil - Jeder ist käuflich

Hintergrund

US-amerikanische Geschworene und deutsche Schöffen

Urteile in demokratischen Staaten ergehen "Im Namen des Volkes". Die Geschworenen (im deutschen Justizsystem: Schöffen/innen) sind die Beteiligung des Volkes an der objektiven Tatsachenbewertung, die einem Urteil voranzugehen hat.

Geschworene im anglo-amerikanischen Rechtssystem

Im Rechtssystem der USA versucht man Objektivität dadurch zu gewährleisten, dass die Geschworenen über "schuldig" oder "nicht schuldig", befinden, während der Richter anschließend über die Rechtsfolgen zu entscheiden hat. Im Unterschied etwa zum deutschen Rechtssystem sind in den USA auch die zivilrechtlichen Folgen (wie Schadenersatzforderungen) von der verbindlichen Entscheidung der Jury abhängig. Die Geschworenen werden für jeden Prozess neu ausgesucht, befragt und – wenn sie nicht durch eine der Prozessparteien abgelehnt werden – vereidigt. Dieses oft umfangreiche und langwierige Vorverfahren soll gewährleisten, dass nur unvoreingenommene Geschworene die Entscheidung fällen.

Szene aus dem Film "Das Urteil -

Jeder ist käuflich"

Schöffen/innen im deutschen Rechtssystem

Im deutschen Rechtssystem ist die Beteiligung "des Volkes" an der Urteilsfindung wesentlich geringer ausgeprägt. Schöffen/innen gibt es (von hier nicht zu erörternden Fachgerichten abgesehen) nur in der Strafgerichtsbarkeit, nicht aber bei den Zivilgerichten. Strafgerichte entscheiden (außer bei Bagatellfällen) nur über die zu verhängende Strafe. Ergibt sich aus vorwerfbarem Handeln eine Haftung auf Schadenersatz, so entscheidet die Zivilgerichtsbarkeit, die den Sachverhalt erneut völlig unabhängig von der Entscheidung des Strafgerichts unter zivilrechtlichen Gesichtspunkten überprüft und über die materiellen Folgen entscheidet. Die Schöffen/innen für die Strafprozesse werden ausgewählt, bestimmten Gerichten zugeordnet und bei der ersten Sitzung vereidigt. Für die Dauer von vier Jahren nehmen sie nun an den Sitzungen ihres Gerichts teil und entscheiden gleichberechtigt mit dem/r oder den Richtern/innen. Bei der ersten Instanz besteht das Schöffengericht aus einem/r Richter/in und zwei Schöffen/innen. Die Entscheidungen ergehen mit Stimmenmehrheit sowohl über den Tatbestand als auch über die Rechtsfolgen.

Befangenheit und Bestechung

Entsteht bei der Anklagevertretung oder Verteidigung der Eindruck, dass subjektive Kriterien bei der Urteilsfindung eine Rolle spielen, so kann zumindest in Deutschland ein Befangenheitsantrag gestellt werden mit der Folge, dass ein anderes Gericht sich erneut mit der Sache befassen muss. Im amerikanischen Rechtssystem mag es zwar denkbar sein, dass ein/e entsprechend potente/r Verfahrensbeteiligte/r eine ganze Jury "kauft", mit der Folge, dass der/die Richter/in von dieser gekauften Entscheidung abhängig ist. Im deutschen Rechtssystem müssten nicht nur die Schöffen/innen, sondern darüber hinaus auch der oder die Berufsrichter/innen einschließlich der nächsten Instanzen "gekauft" werden – ein doch höchst schwieriges bis unmögliches Unterfangen.

Autor/in: Simone Lepetit (Rechtsanwältin), 21.09.2006

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