25. Organisationen und Instrumente kollektiver Sicherheit .

Kollektive Sicherheit ist eine durch mehrere Staaten vertraglich vereinbarte Ordnung, in der Gewaltanwendung untersagt und der Schutz jedes Staates einer umfassenden und regionalen Staatsorganisation übertragen ist. Kollektive Sicherheit beruht auf solchen Prinzipien , wie gegenseitiger Gewaltverzicht, friedliche Streitbeilegung, Beistand im Falle der Friedensbedrohung, Beiseitigung von Konfliktursachen. Das Ziel, ein wirksames Sicherheitssystem zwischen Staaten oder Staatengruppen, kann mithilfe bestimmter Maßnahmen erreicht werden. Dazu gehören Nichtangriffsverträge, Rüstungskontrolle, Neutralitätsabkommen, Abrüstungsdialog, Erreichung entmilitarisierter Zonen. Verschiedene Organisationen und Institutionen wirken seit Jahrzehnten für ein System der kollektiven Sicherzeit. In erster Linie dazu gehören die Vereinten Nationen, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Internationale Nichtregierungsorganisationen, die Nordische Verteidigungsgemeinschaft NATO.

Die Vereinten Nationen(UN) sind eine Staatenverbindung zur Sicherung des Weltfriedens und zur Förderung der internationalen Zusammenarbeit. Sie wurden nach dem Zweiten Weltkrieg als überstaatliche Organisation gegründet. Ihr Grundanliegen besteht in der Beilegung von internationalen Streitigkeiten und Friedensbrüchen durch friedliche Mittel und in der Lösung von Konflikten durch die Anwendung wirksamer Kollektivmaßnahmen. Eine wichtige Aufgabe ist der Abrüstungsdialog. Er wird von der Generalversammlung wahrgenommen, gestützt auf die Arbeit der UN-Abrüstungskommission und auf Genfer Abrüstungskonferenz. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit für Europa (OSZE) versteht sich als eine regionale Abmachung der UN und ist ein Hauptinstrument zur Frühwarnung, Konfliktverhütung und Kriesenbewältigung sowie der friedlichen Beilegung von Konflikten in Europa. Die OSZE umfasst eine feste Struktur beratender und beschließender Organe, operativer Institutionen, kurz- und langfristiger Missionen. Diese Organe und Einrichtungen können in allen Phasen des Konfliktes auf spezifische Weise eingesetzt werden. Die politischen Organe der OSZE dienen für die Konsultationen und Verurteilung von Fällen gewaltsamer Konfliktaustragung. Sie haben allerdings nicht die Kompetenz, Sanktionen zu verhängen. Von zentraler Bedeutung für das Wirken der OSZE ist ihr flexibles Instrumentarium: Verbindungsbüros vor Ort und Entsendung von Missionen. Langzeitmissionen dienen der Krisenfrüherkennung, friedlicher Beilegung laufender Konflikte, nachsorgender Kriesenbewältigug.

Nichregierungsorganisationen leisten wichtige Beiträge bei der vor-und nachsorgender Bearbeitung von Konflikten, insbesondere durch den Dialog, und bei Aufbau friedlicher zivilgesellschaftlicher Strukturen. Zur Tätigkeit der NGOs gehören Mobilisierung der Öffentlichkeit durch konkrete Aktionen oder öffentlichkeitswirksame Kampagnen, Sammlung von Expertenwissen, vor allem durch «vor Ort»-Arbeit, Thematisierung globaler Probleme und Bearbeitung lokaler Lösungsansätze.

Die nordatlantische Verteidigungsgemeinschaft NATO und die Bundeswehr sind militärische Instrumente, deren Rolle sich nach Aufhebung der Ost-West-Konfrontation grundlegend verändert hat. Die NATO ist eine zwischenstaatliche Organisation ohne Hoheitsrechte, in der die Mitglieder ihre volle Souverenität behalten. Das Grundkonzept der NATO ist, abschreckend und kriegsverhindernd zu wirken und ein Gegengewicht zu den Streitkräften zu bilden, dazu auch verlagerte sich die NATO-Strategie nach 1991 auf voraussehende Konfliktlösung, internationale Konfliktbewältigubg und Friedenssicherung. Seit 1990 hat sich sicherpolitische Lage in Europa verändert, damit haben sich auch die Lage und die Aufgaben der Bundeswehr verändert. Im Rahmen der deutschen Sicherheitspolitik hat Bundeswehr die Aufgabe, Deutschland und seine Bürger gegen politische Erpressung und äußere Gefahr zu schützen, die militärische Stabilität und die Integration Europas zu fördern, Deutschland und seine Verbündeten zu schützen, bei Katastrophen zu helfen, aus Notlagen zu retten, humanitäre Aktionen zu unterstützen. Darin äußern sich traditionelle und neue Aufgaben.