Das politische System (Deutschland)

Deutschland ist ein föderativer und demokratischer Rechtstaat mit republicanischer Regierungsform.

Das politische System der Bundesrepublik Deutschland ist auf der Grundlage seiner Verfassung nach den Prinzipien der Gewaltenteilung organisiert. Die Verfassung ist das Grundgesetz des Landes.

Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von den Bundesversammlung auf 5 Jahre gewält und die Wiederwahl ist noch einmal möglich.

Der Bundespräsident vertritt den Staat nach auβen und unterschreibt Bundesgesetze und internationale Verträge.

Das Parlament, Bundesversammlung, besteht aus 2 Kammern, dem Bundesrat und dem Bundestag. Der Bundesrat zusammen mit dem Bwundestag ist gesetzgebende Gewalt oder die Legislative.

Der Bundestag ist die Volksvertretung und das wichtigste demokratische Organ. Die Bundestagsabgeordneten werden für 4 Jahre gewält. Die Wahl ist allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim.

Im Bundestag sind folgende Parteien vertreten: Sozialdemokratische Partei (SPD), Christdemokraten/Christsoziale (CDU/CSU), Freie Demokraten (FDP), Die Grünen und die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS). Nur Parteien, die bei den Bundestagswahlen mehr als 5 % der Stimmen erreichen, werden in den Bundestag aufgenommen.

Die zweite parlamentarische Kammer ist der Bundesrat. Hier sind die 16 Bundesländer repräsentiert. Der Bundesrat bildet das föderative Element in der Verfassungsstruktur der BRD.

Die Exekutive oder ausführende Gewalt ist die Bundesregierung mit dem Bundeskanzler an der Spitze. Der Bundeskanzler wird vom Bundestag gewählt. Er bestimmt die "Richtlinien der Politik" und ernennt die Minister.

Die Bundesregierung hat ihren Sitz in der Hauptstadt Berlin.

Die Bundesrepublik Deutschland besteht aus 16 Bundesländern: Baden-Wurttemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Schleswig-Holstein, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thuringen.

Die Bundesländern spielen eine wichtige Rolle in dem politischen Leben des Landes und haben einen hohen Grad Autonomie, besonders in der Kulturpolitik und Bildung. Jedes Bundesland hat seine eigene Regierung und das Parlament – Landtag.

Rechtsprechende Gewalt, die Judikative, sind die Gerichte, oberste Gerichte sind das Bundesverfassungsgericht, das Bundesverwaltungsgericht und der Bundesgerichtshof.