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зарисовки по Verwaltungsrecht.docx
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6B. Ordnen Sie Begriffe ihren Definitionen zu.

  1. die Behörde

  1. örtlicher öffentlich-rechtlicher Verein (z.B. Landgemeinde)

  1. der Magistrat

  1. größerer staatlicher Verwaltungsbezirk

  1. der Stadtstaat

  1. unterster staatlicher Verwaltungsbezirk

  1. das Rathaus

  1. Leiter eines Regierungsbezirks

  1. der Regierungspräsident

  1. die Regelung öffentlicher Angelegenheiten durch juristische Personen des öffentlichen Rechts unter eigener Verantwortung

  1. die Selbstverwaltung

  1. oberster Verwaltungsbeamter eines Landkreises

  1. der Kreis

  1. amtliche Verwaltungsstelle

  1. der Landkreis

  1. leitende städtische Behörde

  1. die Gemeinde

  1. Sitz der Stadtverwaltung

  1. der Landrat

  1. kleinster Verwaltungsbezirk über den Gemeinden

  1. der Regierungsbezirk

  1. eine Stadt, die ein selbständiges Staatswesen bildet

7. Formen Sie die Sätze unter Verwendung von sowohl ... als auch um.

Beispiel: Wir beschäftigen uns mit der staatlichen Verwaltung und ebenso mit der kommunalen. → Wir beschäftigen uns sowohl mit der staatlichen Verwaltung als auch mit der kommunalen.

  1. Die Kreisverwaltungsbehörden sind nicht nur staatliche Selbstverwaltungskörperschaften, sondern zugleich Behörden der Landkreise als Selbstverwaltungskörperschaften.

  2. Sonderbehörden können für das ganze Land zuständig sein. Sie können aber auch nur regional zuständig sein.

  3. Dieser Text behandelt in gleicher Weise die staatliche und die kommunale Verwaltung.

  4. Die Gemeinden nehmen weisungsfreie Aufgaben und dazu Weisungsaufgaben wahr.

  5. Man sollte gleichermaßen leistungsfähigere Verwaltungseinheiten schaffen. Sie sollten auch zweckmäßiger organisiert sein.

  6. Die Verwaltungsreform betraf staatliche Verwaltungseinheiten genauso wie kommunale.

  7. Die Gebietsreform wurde trotz aller Widerstände durchgeführt. Auch die Kommunalreform wurde gegen Widerstände durchgeführt.

  8. Die Funktionalreform sah eine Verteilung der Aufgaben und deren stärkere Dezentralisierung vor.

  9. Widerstände kamen aus den regionalen Behörden. Sie kamen in gleicher Weise aus den lokalen Behörden.

8. Übersetzen Sie folgende Sätze ins Deutsche:

a) Федерация обладает собственным управлением, равно как и земли.

b) Большинство федеральных земель поделено на округа.

c) Высшими административными органами земли являются правительство земли, глава правительства земли и министры земли.

d) Различают посредственное и непосредственное федеральное управление.

e) Федеральные органы низшей инстанции подчинены федеральным органам средней инстанции.

f) Корпорации публичного права, непосредственно зависящие от федерации – это самостоятельные субъекты, осуществляющие государственное управление, и представляют собой основанные на членстве объединения физических лиц.

g) Учреждения отличаются от корпораций тем, что они не имеют членства, а имеют пользователей.

h) Публично-правовые фонды с точки зрения права представляют собой обособленное имущество, предназначенное для реализации определённой цели.

9. Beschreiben Sie den Verwaltungsaufbau der Russischen Föderation.

Text 2

1. Behörde, Amt, Organ… Ist die Bedeutung dieser Wörter Ihnen bekannt? Lesen Sie den Text und ergänzen Sie folgende Tabelle in Form der Stichwörter.

Behörde

Organ

Amt

Amtswalter

Organwalter

Ein wichtiger Begriff für die Anwendung von verwaltungsrechtlichen Gesetzen ist der der Behörde. So wird der Verwaltungsakt als zentrale Handlungsform der Verwaltung in §35 VwVfG dahingehend zitiert, dass eine „Behörde“ eine dort beschriebene Maßnahme trifft.

Für das Verwaltungsverfahrensrecht ist der Behördenbegriff in §1 Abs.4 VwVfG definiert. Danach ist jede Stelle eine Behörde, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung (im materiellen Sinne) wahrnimmt.

Behörden können deshalb auch solche Stellen sein, die nicht zur Verwaltung im organisatorischen Sinne gehören, etwa der Bundestagpräsident, wenn er Entscheidungen im Vollzug des Parteiengesetzes trifft, oder der Bundespräsident, wenn er Beamte ernennt. Ansonsten versteht man unter Behörden Einheiten, durch die juristische Personen des öffentlichen Rechts Verwaltungsaufgaben erfüllen (z.B. Landratsamt als Behörde des Landkreises, Innenministerium als Behörde des Landes).

Von der Behörde zu unterdrücken ist das Amt. Hierunter versteht man den Aufgabenbereich im Rahmen der öffentlichen Verwaltung, der auf eine Person übertragen ist. Diese Person ist dann der Amtswalter. Beispiel: Prof. X ist als natürliche Person Amtswalter für das Amt des Rektors einer Universität, Regierungsrätin S Amtswalterin für das Amt der Leiterin des Auslandsamtes. Die Universität selbst ist Behörde und gleichzeitig Körperschaft des öffentlichen Rechts.

Eine verwandte Unterscheidung ist die zwischen Organ und Organwalter. Da juristische Personen selbst nicht handlungsfähig sind, müssen sie durch Organe verstanden werden. Sie brauchen deshalb Organe. So hat eine Gemeinde als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Organe Gemeinderat und Bürgermeister (Erster Bürgermeister, Oberbürgermeister). Diejenige natürliche Person, die Bürgermeister ist, bezeichnet man als Organwalter (gleichzeitig Amtswalter).

2. Finden Sie im Text alle Relativsätze und ersetzen Sie sie durch Linksattribute (wo es möglich ist).

Beispiel: Der Kandidat, der gewählt wurde, ist → der gewählte Kandidat

3. Füllen Sie die Lücken mit unten gegebenen Wörtern aus.

Eine ____________ ist eine staatliche Einrichtung, die im weitesten Sinne für die Erfüllung von gesetzlich vorgeschriebenen Aufgaben der ___________ des Staates und dabei insbesondere für Dienstleistungen des Staates gegenüber seinen Bürgern zuständig ist. Eine Behörde erhält ihren Auftrag aus den Gesetzen des ____________, in dem und für den sie tätig ist. In ___________ kann sich Auftrag und Zuständigkeit nicht nur aus dem Bundesrecht, sondern auch aus Landes- und Kommunalrecht ergeben. Entsprechend wird zwischen ________________, Landesbehörden und Kommunalbehörden (Stadt oder Gemeinde) unterschieden. Eine Behörde wird der ___________ zugeordnet.

In Deutschland treten Behörden gegenüber dem Bürger im eigenen Namen auf, obwohl ihr ____________ durch sie handelt. Dass sie dabei die Hoheitszeichen ihres Verwaltungsträgers tragen, etwa ein _____________, ist heute nicht mehr überall die Regel. Die Bundesagentur für Arbeit, die Bundesdruckerei und die Deutsche Rentenversicherung Bund, z.B. verwenden eigene Unternehmenslogografien.

Verwaltung, Staates, Bundesbehörden, Exekutive,