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Militär

Nach dem Londoner Vertrag 1867 sollte das Großherzogtum Luxemburg nicht nur neutral, sondern auch unbewaffnet sein. Aufgrund der Erfahrungen im Ersten und Zweiten Weltkrieg – Luxemburg wurde trotz seines Status der immerwährenden Neutralität in beiden Kriegen von deutschen Truppen besetzt – gab es diese Position im Jahr 1948 auf. Eine großherzogliche Verordnung, die am 30. November 1944 die Neutralität für beendet erklärte und eine allgemeine Wehrpflicht eingeführt hatte, wurde 1948 durch das Parlament bestätigt. Die allgemeine Wehrpflicht wurde jedoch 1967 wieder abgeschafft und durch einen freiwilligen Wehrdienst ersetzt.

Die Streitkräfte Luxemburgs bestehen heute aus den rund 1000 Mitgliedern starken Lëtzebuerger Arméi (Luxemburger Armee), die in ein Infanteriebataillon und zwei Aufklärungskompanien gegliedert ist. See- oder Luftstreitkräfte gibt es nicht, lediglich die AWACS-Aufklärungsflotte der NATO ist in Luxemburg registriert. Jeder EU-Bürger, der seit mindestens drei Jahren in Luxemburg lebt und die Nationalsprache Luxemburgisch wenigstens versteht, kann in Luxemburg zur Armee gehen, ohne seine Nationalität wechseln zu müssen. Wer sich freiwillig zur Ableistung des Wehrdienstes entscheidet, hat erleichterten Zugang zum unteren Staatsdienst, beispielsweise Polizei, Zoll oder Strafvollzug.

Luxemburg beteiligt sich an diversen internationalen Friedensmissionen:

NATO-Einsatz KFOR im Kosovo mit 29 Soldaten

EUFOR in Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Kongo und im Tschad

ISAF-Mission in Afghanistan mit neun Soldaten

UNIFIL-Mission im Libanon

Im Jahr 2003 hatte die Luxemburger Regierung zusammen mit Belgien je zur Hälfte einen Militär-Airbus A400M bestellt, der ursprünglich nach dem Gesetz vom 21. März 2005 120 Millionen Euro kosten sollte. Zurzeit ist mit einer Verteuerung um 25 % zu rechnen. Auch der Liefertermin ist drei Jahre hinausgeschoben worden. Dennoch sind im Finanzplan der Regierung für 2009 1,9 Millionen Euro und für 2010 1,6 Millionen Euro zur Anschaffungsfinanzierung vorgesehen. Der Bau eines eigenen Hangars oder einer militärischen Startbahn wird im Großherzogtum Luxemburg nicht erfolgen – stattdessen soll die Maschine im Königreich Belgien stationiert werden.

Polizei und Nachrichtendienst

Die Police Grand-Ducale ist als Organ der Exekutive für die Innere Sicherheit, die Aufrechterhaltung der Öffentlichen Ordnung und die Durchsetzung der Gesetze verantwortlich. Es gibt Circonscriptions régionales (Polizeidirektionen) in Luxemburg-Stadt, Kapellen, Diekirch, Esch/Alzette, Grevenmacher und Mersch. Darüber hinaus gibt es die nationalen Sondereinheiten Service de Police Judiciaire (Kriminalpolizei), Unité Centrale de Police de la Route (Verkehrs- und Autobahnpolizei sowie motorisierte Eskorte), Unité Centrale de Police à l'Aéroport (Flughafenpolizei), Unité de Garde et de Réserve Mobile (Bereitschaftspolizei), École de Police (Polizeischule) und Unité Spéciale (Spezialeinheit). Die Spitzeneinheit der Polizei ist die Direction Générale.

Seit Ende 2010 ist ein Großteil der nationalen Sondereinheiten und die Direction Générale der Police Grand-Ducale in neue Räume im Findel Business Center nahe des Flughafens Luxemburg umgezogen. Bis dahin waren die Polizisten in Gebäuden auf Verlorenkost untergebracht, die teilweise aus den 1950er-Jahren stammten und von der ehemaligen Gendarmerie unter anderem auch als Kasernen genutzt wurden. Die Räume im Findel Business Center liegen auf Kalchesbrück und sind auf bis zu 400 Personen ausgelegt.

Der Service de Renseignement de l’Etat (SRE) ist der Nachrichtendienst Luxemburgs. Er soll Informationen sammeln und auswerten, um einer Bedrohung des luxemburgischen Territoriums, seiner Verbündeten oder internationaler Einrichtungen, die ihren Sitz in Luxemburg haben, vorzubeugen. Dazu gehört auch die Gefährdung kritischer Infrastruktur, insbesondere der Energie- und Wasserversorgung, des Straßenverkehrs und der Informationstechnik.

Denkmal am Ort der Unterzeichnung des Schengener Abkommens

Luxemburg ist Sitz wichtiger europäischer Institutionen wie des Europäischen Gerichtshofs, des Europäischen Rechnungshofs, der Europäischen Investitionsbank und des Sekretariat des Europäischen Parlaments und gehört ebenfalls zu den Gründerländern der Europäischen Union.

Luxemburg ist aktiver Mitgestalter der Politik der Europäischen Union. Es legt auch EU-intern großen Wert auf eine angemessene Beteiligung der kleineren EU-Mitgliedstaaten, sowie an Reformen als auch an der Weiterentwicklung der EU-Institutionen. Das Land ist leidenschaftlicher Befürworter der europäischen Zusammenarbeit und ratifizierte als erster Staat den Vertrag von Maastricht.

Im Jahr 1986 wurde das „Volk Luxemburgs” mit dem Karlspreis der Stadt Aachen ausgezeichnet. Damit wurde anerkannt, dass Luxemburger zu überzeugten Europäern der ersten Stunde zählen und luxemburgische Politiker wichtige Beiträge zur europäischen Einigung geleistet haben. Der Text auf der Medaille, die Großherzog Jean stellvertretend für seine Staatsbürger überreicht wurde, lautet: „Karlspreis der Stadt Aachen 1986. Das Volk Luxemburgs, Vorbild der Beharrlichkeit auf dem Weg zur Einheit Europas.“

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